Beim Auf- und Abbau der Uhren- und Schmuckmesse Baselworld in Basel haben möglicherweise zahlreiche ausländische Firmen den Gesamtarbeitsvertrag (GAV) für das Schreinergewerbe verletzt. Klarheit wird jedoch erst im Herbst bestehen, wenn die laufenden Überprüfungen abgeschlossen sind.

Die im Auftrag der Sozialpartner tätige Baustellenkontrolle Basel hat im Rahmen der Baselworld 377 Kontrollen durchgeführt. Bei 74 Entsendebetrieben und 303 Selbständigen wurde überprüft, ob sie den neu auch für Standbauer geltenden Schreiner-GAV einhalten.

Keine offenen Fragen gab es nur gerade bei 69 Selbständigen, wie es am Mittwoch an einer Medienkonferenz der MCH Messe Basel, des Basler Amts für Wirtschaft und Arbeit und der Sozialpartner hiess. Für 308 der 377 Kontrollen braucht es dagegen weitere Abklärungen bezüglich GAV und unerlaubter Scheinselbständigkeit.

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Das Amt für Wirtschaft und Arbeit seinerseits kontrollierte beim Auf- und Abbau der Baselworld 730 Personen und deren Arbeitgeber. Verstösse gegen das Ausländer- und Arbeitsgesetz wurde keine festgestellt. Dagegen wurden 84 Meldeverstösse und 49 Verletzungen der Dokumentationspflicht gemäss Entsendegesetz sanktioniert.

Weniger Standbauer als erwartet

Für der «Baselworld» war mit bis zu 20'000 Standbauern gerechnet worden. Tatsächlich wurden aber für den Auf- und Abbau der Weltmesse für Uhren- und Schmuck nur 3872 Personen aus dem Ausland gemeldet, davon 1403 als Selbständige. Die restlichen 2469 waren Angestellte von 470 Firmen. Zahlen zu Angestellten und Firmen aus der Schweiz liegen den Verantwortlichen nicht vor.

Für die Kontrollen im Umfeld der «Baselworld» hatten die MCH Messe Basel, das Schreinergewerbe und die Gewerkschaften Unia und Syna im März eine Vereinbarung unterzeichnet. Diesem Schritt vorausgegangen waren zahlreiche Negativ-Schlagzeilen über Lohndumping beim Bau der neuen Messehalle.

Neben einer Million Franken für allfällige Härtefälle stellte die MCH Messe Basel 240'000 Franken für höhere Kontroll-Kapazitäten zur Verfügung. Inzwischen haben sich jedoch das Staatssekretariat für Wirtschaft und die Zentrale Paritätische Kommission der Schreiner gegen die private Unterstützung der Kontrollen ausgesprochen und die Finanzierung selbst sichergestellt, wie es am Mittwoch weiter hiess.

Unia will mehr Kontrollen

Aus Sicht der Gewerkschaft Unia reicht die in der Vereinbarung festgelegte Kontroll-Quote von 20 Prozent nicht aus. Eigentlich müsse jeder Einsatz kontrolliert werden, weil Stichproben zu Rechtsungleichheit führten, sagte ein Unia-Vertreter.

Ein weiteres Problem sieht der Gewerkschaftsfunktionär darin, dass die Arbeitszeiten der Standbauer nicht genau erfasst werden. Dies verunmögliche es, die Einhaltung des GAV zu überprüfen.

(tke/aho/sda)