«Dieser Inhalt steht Ihnen leider nicht zur Verfügung». Fast jeder TV-Konsument hat sich über diese Nachricht schon einmal geärgert. Viele Sendungen und Videos sind rechtlich an Ländergrenzen gebunden, online gespeicherte Musik kann im Ausland nicht abgerufen werden, das Angebot von Streamingdiensten wie Netflix und Co. variiert je nach Staat stark. In der EU soll sich das laut einem aktuellen Vorstoss ändern. Wird er umgesetzt, stellt das die Schweiz vor wichtige Fragen.

Im Grundsatz habe die EU-Kommission beschlossen, das sogenannte Geoblocking abzuschaffen, berichtet Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der Kommission. Sie  wolle «all die Zäune und Mauern» abschaffen, «die uns im Internet den Weg versperren», sagte Ansip. Konkrete Vorschläge zur Umsetzung sollen im Mai präsentiert werden.

Internetnutzer stossen an Ländergrenzen

In der Schweiz ist Online-Streaming liberaler geregelt als etwa in Deutschland, Youtube-Videos aus anderen Ländern können hierzulande weitestgehend abgespielt werden. Auch das Streamen von ausländischen TV-Sendern ist möglich, allerdings mit Lücken. Sportveranstaltungen etwa sind meist ausgenommen. Anbieter wie Zattoo schaffen aber Abhilfe: Der Streamingdienst fängt das Satellitensignal von Sendern ab und überträgt es hierzulande. Das ist nach Schweizer Recht legal.

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Dennoch stösst der Internetnutzer ebenfalls an Grenzen – spätestens, wenn er ein Streamingangebot wie Netflix nutzen möchte. Die Inhalte sind länderspezifisch, was in Deutschland gezeigt wird, muss in der Schweiz noch längst nicht zur Verfügung stehen. Die Frage ist allerdings, wie schnell sich hier etwas ändern würde. «Es ist derzeit illusorisch, dass sich EU und die Schweiz auf eine Freigabe aller Internetinhalte einigen», sagt Telekom-Experte Ralf Beyeler von Comparis.ch. Andere Dinge stehen da weiter oben auf der Agenda – etwa die Personenfreizügigkeit.»

Blockade im Online-Handel

Doch ist dieses Thema wichtig: Streaming bekommt eine immer grössere Bedeutung am Markt. In Deutschland soll es bis 2020 das klassische TV überholen, schätzen die Berater der Eco Kompetenzgruppe Streaming Media. Auch in der Schweiz nutzen bereits rund vier Millionen Nutzer Streamingangebote. Der  Start von US-Anbieter Netflix im September 2014 hat den Markt zusätzlich aufgemischt, Swisscom und Cablecom hielten mit eigenen Angeboten dagegen. Blockaden sorgen bei den Nutzern für Unmut.

Ein weiteres Thema steht in der EU ebenfalls auf der Agenda, bei dem in der Schweiz die Ländergrenze durchschlägt: der Online-Handel. Viele ausländische Webseiten leiten den Schweizer Nutzer auf hiesige Seiten um, auf der diese dann zu Schweizer Preisen bestellen müssen oder gar nicht mehr im Internet ordern können. Ein Ärgernis für viele Konsumentenschützer, die dies seit langem als Preistreiberei kritisieren.

Liberalisierung für den Konsumenten positiv

Zwar liefert Amazon etwa seit einiger Zeit nicht nur Bücher und CDs, sondern auch Elektronik und Haushaltsgeräte in die Eidgenossenschaft. Bei vielen Partnern von Amazon fehlt diese Dienstleistung aber nach wie vor.

Aus Sicht der Schweizer Konsumenten wäre hier eine Liberalisierung sicher wünschenswert, sie zeichnet sich derzeit aber nicht ab. Die EU-Pläne bedeuten bereits für die Mitgliedstaaten einen tiefen Eingriff in das Geschäftsmodell vieler Anbieter. Darum rechnet EU-Kommissar Ansip mit heftiger Gegenwehr. 

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