Um den internationalen Waffenhandel besser kontrollieren zu können, müssen möglichst viele Staaten zusammenarbeiten. Daran erinnerte Bundespräsident Johann Schneider-Ammann bei der Eröffnung der Staatenkonferenz des Vertrages über den Waffenhandel (ATT) am Montag in Genf.

Im Verlauf dieser Woche beraten rund 130 Staaten sowie zahlreiche Vertreter der Zivilgesellschaft die Umsetzung des Vertrages über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT), wie es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) vom Montag heisst.

Seit einem Jahr in Kraft

Mit dem von der UNO-Vollversammlung im April 2013 verabschiedeten Waffenhandelsvertrag hat sich die Staatengemeinschaft erstmals auf eine völkerrechtlich verbindliche Regelung des grenzüberschreitenden Handels mit konventionellen Waffen geeinigt. Der ATT wurde von 130 Staaten unterzeichnet; für 85 ist er bereits in Kraft getreten – für die Schweiz seit 30. April 2015.

Schneider-Ammann erinnerte in seiner Eröffnungsrede daran, dass es nach einer Phase, die vor allem administrativen Fragen gewidmet war, jetzt darum gehe, dass den Verpflichtungen aus dem Vertrag auch nachgelebt werde.

Beitrag zum Frieden

Der Vertrag über den Waffenhandel soll einen Beitrag zum Frieden sowie zur internationalen und regionalen Sicherheit und Stabilität leisten, menschliches Leid mindern und Zusammenarbeit, Transparenz sowie verantwortungsvolles Handeln der Vertragsstaaten beim internationalen Handel mit konventionellen Waffen fördern.

Anzeige

Die Vertragsstaaten verpflichten sich dazu, die Ein-, Aus- und Durchfuhr von konventionellen Waffen nach im Vertrag definierten Grundsätze und Kriterien zu kontrollieren. Verboten ist unter anderem die Ausfuhr von konventionellen Waffen, wenn der Vertragsstaat Grund zur Annahme hat, dass die Güter für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen verwendet würden.

(sda/ise/ama)