Im Rechtsstreit um die Werbeallianz von SRG, Ringier und der Swisscom hat das Bundesverwaltungsgericht einen Antrag auf provisorische Massnahmen abgelehnt. Das Gericht hält es damit nicht für notwendig, bis zum Entscheid über eine Beschwerde gegen das Joint Venture vorsorgliche Schritte einzuleiten. Damit hat das Gemeinschaftsprojekt Admeira die letzte Hürde genommen.

Den Antrag hatten der Verband Schweizer Medien (VSM) und Tamedia gestellt. Sie argumentierten, dass sie und weitere Medien durch die Werbeallianz in ihrer Entwicklung gebremst würden. Sie gehen damit gegen den Entscheid des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vor.

Keine Einwände gegen die Werbeallianz

Medienministerin Doris Leuthard hatte Ende Februar nach Prüfung entschieden, dass es keine Einwände gegen das Joint Venture von  SRG, Ringier und der Swisscom gibt. Die Erfüllung des Programmauftrages sei durch den Zusammenschluss nicht gefährdet, begründete Leuthard diesen Entschluss. Auch durch die Beteiligung der SRG werde der Spielraum anderer Medienunternehmen nicht erheblich beschränkt. 

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt diese Einschätzung mit seinem Schritt. Aufgrund der summarischen Prüfung sei nicht davon auszugehen, dass andere Medienunternehmen durch Admeira kurzfristig gefährdet sind, heisst es in der Zwischenverfügung des Gerichtes. Provisorische Massnahmen seien darum nicht notwendig.

Kräfte gebündelt

SRG, Ringier und Swisscom bündeln mit Admeira die Werbevermarktung der Unternehmen. Während die Swisscom neben neben technologischem Know-how die Vermarktungsrechte seiner Online-Plattformen und von Swisscom TV einbringt, treten Ringier und die SRG die Vermarktungsrechte ihrer reichweitenstarken Medienangebote ab. Ringier und Axel Springer («Bilanz», «Handelszeitung») sind seit dem 1. Januar 2016 in einem Joint Venture verbunden.

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(me/chb)