Der Glaube, dass der kleine Ministerrat der Welthandelsorganisation (WTO) ab 21. Juli in Genf der Doha-Runde zum Durchbruch verhilft, ist nach jahrelangen Verzögerungen zwar berechtigterweise schwach, dennoch gibt es gute Gründe dafür, dass das anstehende Treffen von 30 bis 40 Vertretern der wichtigsten Interessenblöcke im Welthandel, darunter die Schweiz, die Doha-Entwicklungsrunde beschleunigen könnte.

Zum einen gilt die Weiterentwicklung des multilateralen Freihandelsabkommens vielerorts als bestes Rezept gegen die steigenden Agrarmittelpreise. Zum anderen ist allen WTO-Mitgliedern klar, dass Zugeständnisse der USA nach den Präsidentschaftswahlen im November noch schwieriger zu erreichen sind. Für die Schweiz enthält vor allem der Entwurf über den Abbau von Zöllen auf Agrargütern einige sehr «schwierige Vorschläge», sagt die WTO-Delegierte des Bundes, Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, auf Anfrage. 42% der Agrarzölle liegen in der Schweiz über 75% und sind damit sehr hoch. Doch die Schweiz sei bereit, zu verhandeln.

Ein Nein ist tabu

Gegenwärtig verhandle die Schweizer Delegation auf der Grundlage des bestehendes Mandates des Bundesrates von 2002, welches 2005 letztmals geändert wurde, so Ineichen-Fleisch. Klar ist auch, wenn das Verhandlungsresultat weiter gehen würde als das Mandat, könnte die Schweiz schwer Nein dazu sagen, denn dies käme einer Absage an die WTO gleich.

Anzeige

Deshalb sei der Bundesrat über mögliche Mandatsänderungen informiert. «Sofern die Verhandlungslage in Genf das erfordert, wird sich der Bundesrat mit der Anpassung des Mandats beschäftigen», erklärt Ineichen-Fleisch.

Weniger Probleme haben wird die Schweiz mit den allfälligen Resultaten beim Zollabbau bei Industriegütern – dem zweiten Verhandlungsgegenstand. Hier hat die Schweiz nichts zu verteidigen. Doch falls die Doha-Verträge weiter auf sich warten lassen, bliebe den Schweizer Industriekonzernen der Marktzutritt in diversen Ländern erschwert.

WTO-Generaldirektor Pascal Lamy rechnet damit, dass die Doha-Runde dieses Jahr noch abgeschlossen werden könne. «In diesem Jahr werden wir kaum zu einem Abschluss der Doha-Runde kommen», sagt dagegen Ineichen-Fleisch. Weiter: «Unser Ziel ist es aber, in diesem Jahr die Voraussetzungen dafür zu schaffen.» Einen Schlusspunkt erwartet sie 2009.