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Urteil
Basel Tattoo muss nachzahlen

Basel Tattoo: Das Militärfestival gilt als Musikveranstaltung und nicht als Ballett.   Keystone

Das Basler Militärmusikfestival hat vor Gericht verloren: Da das Bundesgericht es als Musikveranstaltung bewertet, müssen die Veranstalter jetzt sechsstellige Summen für Urheberrechte nachzahlen.

Veröffentlicht am 14.04.2014

Im Rechtsstreit mit der Musik-Verwertungsgesellschaft Suisa hat das Basel Tattoo vor Bundesgericht verloren: Weil das Tattoo als Musikveranstaltung und nicht als Ballett gilt, sind höhere Urheberrechtsentschädigungen fällig. Nun ist eine hohe sechsstellige Summe nachzuzahlen.

Das Bundesgericht kassierte am 19. März einen Entscheid des baselstädtischen Zivilgerichts von 2012, wie aus einer Mitteilung der Suisa vom Montag hervorgeht. Das kantonale Gericht hatte das Tattoo wegen der Bedeutung von Choreographie, Bühnenbild und Beleuchtung nicht als Musik-, sondern als eine Art Showveranstaltung taxiert.

«Eindeutig Musikveranstaltung»

Nach der so genannten Ballettregel hätten sich die Abgaben an die Suisa damit halbiert. Das Tattoo rechnete seit 2009 die Suisa-Entschädigungen so ab. Die Suisa focht jedoch das kantonale Urteil an und hat nun in Lausanne Recht bekommen.

Die Suisa ist zufrieden über die gewonnene Rechtssicherheit. Nach höchstrichterlicher Einschätzung sei das Militärmusikfestival «eindeutig (...) eine Musikveranstaltung», bei dem die Musik eben nicht zweitrangig sei. Solches gelte beim Tattoo demnach nur für die reinen Tanznummern - deren Anteil kann die Suisa nicht einschätzen.

Die Suisa will nun die ausstehenden Urheberrechtsvergütungen einfordern, um den betroffenen Komponisten, Autoren und Musikverlegern die angemessenen Tantiemen rückwirkend zukommen zu lassen. Die Summe wollte ein Suisa-Sprecher nicht beziffern; es gehe um «mehrere hunderttausend Franken».

Jährlich rund 200'000 Franken

Laut Tattoo-Chef Erik Julliard ging es im Rechtsstreit um eine Differenz von rund 200'000 Franken pro Jahr. Sein Unternehmen habe dafür entsprechende Rückstellungen vorgenommen, sodass mit dem Urteil kein Schaden entstehe. Gesamthaft müsse das Tattoo über 6 Prozent des Gesamtbudgets oder über 500'000 Franken an die Suisa abliefern.

Das 2006 gestartete Basel Tattoo lockt mittlerweile jährlich rund 120'000 zahlende Gäste in die eigens in der früheren Basler Kaserne aufgebaute Temporär-Arena. 2013 waren rund 1000 Aktive beteiligt.

Das Budget beläuft sich auch in diesem Jahr auf rund 12,5 Millionen Franken. Die neunte Ausgabe ist auf den 18. bis 26. Juli angesetzt, Tickets sind nach wie vor erhältlich. Im übrigen haben die Macher inzwischen auch ein Weihnachtsspektakel in Basel und Zürich lanciert.

(sda/me/vst)

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