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Justizstreit
Chinesische Chips dürfen nicht «face book» heissen

Zuckerberg: Erringt Sieg in China. Keystone

Mark Zuckerberg ringt einen chinesischen Chips-Produzenten vor Gericht nieder. Die Firma liess sich die Marke «face book» registrieren, was die Amerikaner auf die Palme brachte.

Veröffentlicht am 09.05.2016

Justizerfolg für Facebook: Eine chinesische Firma darf ihre Produkte wie Getränke und Kartoffelchips nicht mehr unter der Marke «face book» verkaufen. Das Unternehmen Zhongshan Pearl River aus der Provinz Guangdong hätte die entsprechenden Markenrechte nicht bekommen dürfen. Das entschied ein Gericht in Peking, wie staatliche Medien am Montag berichteten.

Zhongshan hatte «face book» demnach im Jahr 2014 eintragen lassen. Facebook hatte gegen die Markenregistrierung geklagt und bekam bereits in erster Instanz recht. Zhongshan legte jedoch Einspruch ein und verlor nun erneut.

Breite Streitfront

Es verstosse eindeutig gegen den Wert von Markenschutzrechten und den «normalen Markeneintragungsvorgang», wenn jemand «zahlreiche bekannte Marken» registriere, um diese «zu horten und weiterzugeben» und daraus Profit zu ziehen, hiess es in einer Mitteilung des Gerichts. Von Facebook gab es zunächst keine Stellungnahme zu dem Urteil. Das soziale Netzwerk ist in China von der Internetzensur blockiert.

Ein anderer Streit um Markenrechte zwischen einem US-Konzern und einer chinesischen Firma dürfte bald in eine weitere Runde gehen: Der Technologieriese Apple will vor dem höchsten chinesischen Gericht erreichen, dass ein Lederwarenhersteller seine Produkte nicht mehr mit dem Namen «IPHONE» verzieren darf. Anfang Mai hatte in diesem Fall ein Berufungsgericht in Peking der kleinen Firma Xintong Tiandi Recht gegeben.

(sda/ise)

 

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