Die Zollverwaltung hat es mit ihrer Sorge um den Schutz der Konsumenten übertrieben: Laut Bundesgericht besteht keine Gefahr, dass Käufer eines mit «silber, Aluminium» bezeichneten und weniger als 20 Franken teuren Bilderrahmens der Migros Edelmetall erwarten.

Die Eidgenössische Zollverwaltung hatte 2012 in Chiasso einer Lieferung von 5000 Bilderrahmen der Migros die Einfuhrgenehmigung verwehrt. Grund dazu bildete das beigefügte Einlageblatt mit dem Wortlaut: «Bilderrahmen, silber, argenté, argento, Aluminium».

Das in der Zollverwaltung angesiedelte Zentralamt für Edelmetallkontrolle war zum Schluss gekommen, dass diese Beschriftung täuschend sei: Die Käuferschaft könnte nämlich fälschlicherweise davon ausgehen, einen Bilderrahmen aus echtem Silber oder zumindest einen versilberten Rahmen zu erwerben.

Hinweis auf Farbton

Das Bundesgericht hat die Beschwerde der Migros nun gutgeheissen Nach Ansicht der Richter in Lausanne besteht kein ernsthafter Anlass zur Annahme, dass jemand getäuscht oder in die Irre geführt werden könnte. Bei einem Verkaufspreis von unter 20 Franken könnten die Rahmen nicht dem Hochpreissegment zugerechnet werden.

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Einem Normalverbraucher werde ohne weiteres klar sein, dass die Bezeichnung «silber, argenté, argento» in Verbund mit dem Substantiv «Aluminium» auf den Farbton hinweise. Selbst bei einem laienhaften Auge müsse sich mühelos die Auffassung einstellen, dass der Rahmen aus nichts anderem als Aluminium bestehe.

(tke/aho/sda)