Der Streit um den Preisdeckel auf russisches Öl ist eskaliert. Der russische Präsident Wladimir Putin verbot Öllieferungen an Kunden, die diesen Mechanismus anwenden. Moskau hofft nun darauf, Druck an den Märkten zu erzeugen, um den Preisdeckel zu durchbrechen.
«Die Lieferungen von russischem Öl und Ölprodukten an ausländische Firmen und Personen sind verboten, wenn in diesen Verträgen direkt oder indirekt der Mechanismus zur Fixierung einer Preisobergrenze eingebaut ist», heisst es in dem am Dienstag veröffentlichten Dokument.
Das Verbot für Öltransporte tritt am 1. Februar in Kraft. Bei Ölprodukten wie Benzin und Diesel soll die russische Regierung das genaue Datum festlegen, wobei es nicht vor dem 1. Februar liegen dürfe, heisst es in dem Dekret.
Deckel liegt bei 60 Dollar pro Barrel
Der Preisdeckel für russisches Öl war Anfang Dezember von der EU beschlossen worden und liegt derzeit bei 60 Dollar pro Barrel (159 Liter). Die G7-Staaten, Australien und Norwegen haben sich der Massnahme angeschlossen.
Der Preisdeckel ist eine der Sanktionen, mit denen der Westen auf den militärischen Überfall Russlands auf die Ukraine reagiert. Die Obergrenze gilt für Öltransporte auf dem Seeweg. Damit sollen die russischen Exporteinnahmen begrenzt und somit auch die Möglichkeiten zur Finanzierung des russischen Krieges verringert werden.
Moskau hatte schon vor der Entscheidung deutlich gemacht, dass es den Preisdeckel ablehnt. Die russische Führung spricht von einem Verstoss gegen den freien Markt und hat seit Wochen Gegenmassnahmen angekündigt. Das Verbot war daher erwartet worden.
(sda/mth)