Oskar Lafontaine wendet sich vom Euro ab. Es sei sinnvoll, zum früheren Europäischen Währungssystem zurückzukehren, «das Auf- und Abwertungen nach gegenseitigen Absprachen» ermöglichte, schreibt Lafontaine auf seiner Homepage. Beim Europäischen Währungssystem gab es zwischen 1979 und 1998 nationale Währungen und den ECU als gemeinsame Bezugsgrösse.

Lafontaine will also zurück zu nationalen Währungen und teilt damit auf den ersten Blick die Forderung der neuen deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD). Prompt begrüsste deren Chef Bernd Lucke Lafontaines Sinneswandel mit den Worten: «Lafontaine vertritt nun genau das Konzept, das die Alternative für Deutschland vorgeschlagen hat.»

Partner-Inhalte
 
 
 
 
 
 

Unterschiedliche Analysen

Was Lucke sagt, stimmt allerdings nur bedingt. Tatsächlich spricht sich der frühere deutsche Finanzminister und Vorsitzende der Linkspartei wie die AfD für einen schrittweisen Übergang zu nationalen Währungen zunächst in den Südländern aus. «Der Übergang zu diesem System, das kontrollierte Auf- und Abwertungen wieder ermöglicht, sollte schrittweise erfolgen. In Griechenland und Zypern hätte man anfangen können», schreibt Lafontaine. Dabei müssten die Erfahrungen mit der Währungsschlange und dem europäischen Währungssystem genutzt werden.

In der Analyse der Ursachen, die zum Ungleichgewicht geführt haben, aber dürfte Lucke ihm kaum zustimmen. Denn Lafontaine sagt klipp und klar, die Chancen der gemeinsamen Währung seien durch «das deutsche Lohndumping« zunichte gemacht worden. Die Niedriglohnpolitik des vergangenen Jahrzehnts sei «von Anfang der Währungsunion an ein Verstoss gegen den Geist der Verträge» gewesen. «Die einheitliche Währung hätte von Bestand sein können, wenn die beteiligten Staaten eine aufeinander abgestimmte produktivitätsorientierte Lohnpolitik verfolgt hätten», so Lafontaine.

System aus den Fugen

Lucke hingegen hatte sich noch unmittelbar vor der Bundestagswahl 2005 für die von Lafontaine kritisierte und damals von ihm heftig bekämpfte Niedriglohnpolitik in Deutschland ausgesprochen. Im «Hamburger Appell», den Lucke gemeinsam mit den Professoren Thomas Straubhaar und Michael Funke initiierte und den 243 Ökonomen unterstützten, hiess es, die wirtschaftliche Lage nötige Deutschland «zu äusserster Lohnzurückhaltung».

Wörtlich: «Die unangenehme Wahrheit besteht deshalb darin, dass eine Verbesserung der Arbeitsmarktlage nur durch niedrigere Entlohnung der ohnehin schon Geringverdienenden, also durch eine verstärkte Lohnspreizung, möglich sein wird.» Die Vorstellung, die Binnennachfrage über höhere Einkommen ankurbeln zu können, sei «falsch und gefährlich».

«Das geht immer schief»

Diese Aussagen widersprechen den Vorstellungen Lafontaines diametral. Er plädierte für eine Koordination der Löhne und Einkommen in ganz Europa. «Weil ich diese Lohnkoordination für möglich hielt, habe ich in den 90er-Jahren die Einführung des Euro befürwortet», schreibt er nun.
«Aber die Institutionen zur Koordinierung, wie vor allem der makroökonomische Dialog, sind von den Regierenden unterlaufen worden.» Die Hoffnung, dass durch die Einführung des Euro auf allen Seiten ökonomische Vernunft erzwungen würde, habe getrogen. «Heute ist das System aus den Fugen.»

Zwar wollen Lafonatine und die AfD es mit der Rückkehr zu nationalen Währungen wieder stabilisieren. Aber auch dabei unterscheidet sich ihre Herangehensweise grundlegend. «Der entscheidende Unterschied bei meinem Vorschlag ist, dass wir wieder zu einem geordneten, abgestimmten Prozess des Auf- und Abwertens kommen», sagte Lafontaine der «Saarbrücker Zeitung». Die «Alternative für Deutschland« wolle die Währungen hingegen weiter dem Markt überlassen. «Das geht immer schief», so Lafontaine.

Eine längere Version dieses Artikels erschien zuerst bei unserem Partnerblatt «Die Welt».