Erfassen soll die Daten das Bundesamt für Statistik, melden sollen sie die Krankenkassen. Geregelt wird das in einer Verordnung. Die entsprechende Motion geht an den Bundesrat.
Die kleine Kammer stellte sich mit 23 zu 17 Stimmen bei 1 Enthaltung hinter das Anliegen. Kommissionssprecher Peter Hegglin (Mitte/ZG) erklärte, bei der obligatorischen Krankenversicherung fehlten Daten. Eine Statistik der Nationalitäten könne auch Vorurteile entkräften. Zudem seien in der Vergangenheit Ausländergruppen mit überdurchschnittlichen Leistungsbezügen identifiziert worden.
Partner-Inhalte
