Nächstes Jahr verzichten Betreiberinnen von Bahn-Infrastrukturen darauf, Schäden durch Naturereignisse zu versichern, neu wird der Bund einspringen. Dies zeigt ein «HZ Insurance» vorliegendes Schreiben des Bundesamtes für Verkehr (BAV) an Eisenbahnunternehmen. Ambivalent deshalb, weil Versicherer nun zum Teil zwar erhebliche Prämieneinnahmen verlieren, sie aber andererseits das Naturgefahrenrisiko – auch mit Blick auf den Klimawandel – eigentlich nie besonders gesucht haben und deren Absicherung im Versicherungsmarkt eher unbeliebt war.

Bund gewährt Finanzhilfen

Neu kann der Bund nun von grossen Schäden durch Naturereignisse betroffene Eisenbahnunternehmen Finanzhilfen gewähren, wenn die Schadensbehebung die finanziellen Möglichkeiten der Infrastrukturbetreiberinnen (ISB) übersteigt. Dafür stehen für die abgeltungsberechtigten ISB mit einer Leistungsvereinbarung im Bahninfrastrukturfonds entsprechende Mittel bereit. Deshalb wird für Schäden durch Naturereignisse an den Infrastrukturanlagen auch keine Versicherungsdeckung mehr benötigt. Kleines Trostpflaster für Versicherer: Von den Finanzhilfen ausgeschlossen sind Anlagen, Fahrzeuge und Betriebsausfälle des Verkehrsbereichs.

Die Finanzhilfen des Bundes decken alle Arten von Schäden durch Naturereignisse. In der Leistungsvereinbarung 2021-24 wird folgender Passus aufgenommen: «Bei Schäden durch Naturereignisse richtet der Bund ... Finanzhilfen aus. Aufgrund dieser Finanzhilfen sind die Infrastrukturbetreiberinnen gehalten, auf den Abschluss von entsprechenden Versicherungen für die dem Netzzugang dienende Infrastruktur ... zu verzichten. Leistungen öffentlicher Versicherungen werden bei der Bemessung der Finanzhilfe berücksichtigt.» Auf den 1. Januar 2021 sind deshalb die Versicherungsverträge entsprechend anzupassen. Dies sofern es vertraglich möglich ist und die momentan angespannte Lage am Versicherungsmarkt nicht zu überteuerten Prämien führt. Die obligatorische kantonale Gebäudeversicherung, Bauwesenversicherungen und weitere Versicherungen wie Haftpflicht sind jedoch weiterzuführen.

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Ein Kenner der Materie konstatiert, dass das BAV zusammen mit den SBB Wegweisendes erarbeitet hätten, das für die gesamte Bahnwelt in der Schweiz aber auch die Versicherungswirtschaft eine grosse Bedeutung habe. Jahrzehntelange Unklarheiten hätten nun klar geregelt werden können. (rü)