Ein homosexuelles Paar hat in Südkorea einen Rechtsstreit gewonnen, der ihm den Versicherungsschutz der staatlichen Krankenversicherung für Ehegatten zusichert. Ein Novum in einem Land, das die Ehe nur zwischen heterosexuellen Paaren anerkennt.
Mit seinem Urteil hob das Oberste Gericht in Seoul am Dienstag eine Entscheidung einer unteren Instanz auf, die die Ehe in Südkorea als eine Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau definiert hatte, so ein Gerichtssprecher. Das Berufungsgericht nannte keine besonderen Gründe für sein Urteil, so die Nachrichtenagentur Yonhap. Es handle sich um eine «wegweisende Entscheidung».
Rechtsstatus gleichgeschlechtlicher Paare anerkannt
Das Gericht wies den nationalen Krankenversicherungsdienst NHIS an, dem Kläger zu gestatten, einen Antrag als vom Ehepartner abhängige Person zu stellen. Das Urteil war laut einem Anwalt des Klägers der erste Fall, in dem ein Gericht den Rechtsstatus gleichgeschlechtlicher Paare anerkannt habe, berichtete Yonhap.
Laut Kläger seien er und sein Partner diskriminiert worden, weil das NHIS heterosexuellen Lebenspartnern eine Ehegattenversicherung gewähre, so Yonhap.
Versicherung als abhängiger Ehegatte zurückgezogen
Das NHIS habe dem Kläger zunächst im Februar 2020 Versicherungsschutz als abhängiger Ehegatte gewährt. Später aber sei die Entscheidung revidiert worden, als herauskam, dass er in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft lebte.
Mit der nun gewonnenen Klage wollte der Kläger die Versicherung als abhängiger Ehegatte erhalten.
(bloomberg/hzi/gku)