Zum ersten Mal hat Jerome Powell zurückgeschlagen, obwohl seine Zeit als Chef der US-Notenbank im Mai ohnehin abläuft. Seit Jahren hat sich der Chef der US-Notenbank Fed schlimmste Beleidigungen von Donald Trump anhören müssen, schon während dessen ersten Präsidentschaft. Im letzten Jahr wurden die Angriffe auf ihn und die Fed noch heftiger. Bis zum vergangenen Sonntag hat Powell dies scheinbar stoisch hingenommen: Nie hat er zu den Angriffen und Beleidigungen Stellung bezogen und sich immer auf die für Notenbanker typische Technokratensprache im Rahmen seiner Aufgaben beschränkt.
Nach dem jüngsten Schlag der Trump-Regierung, einer fadenscheinigen Klagedrohung, hat Powell in einer Videobotschaft erstmals deutlich gemacht, worum es immer ging: Alle Angriffe haben nur ein Ziel – die Kontrolle der Fed durch Trump. Dabei geht es um mehr als um das absurde Ziel des Präsidenten, trotz einer weiterhin zu hohen Inflation den US-Leitzins von aktuell 3,75 auf 1 Prozent zu senken. Es geht Trump generell darum, die Geldpolitik zu diktieren.
Der tiefere Sinn der Notenbanker-Solidarität
Die Unabhängigkeit der Fed ist nicht wie in der Schweiz gesetzlich und verfassungsmässig abgesichert. Das war bisher unnötig, weil sie unbestritten war. Sie ist die Grundlage der Geldwertstabilität in den USA und hat wegen der dominierenden Weltreserve- und Handelswährung Dollar und der Bedeutung der US-Staatsanleihen für das weltweite Finanzsystem und das internationale Wirtschaftsgefüge allergrösste Bedeutung. Das erklärt, warum sich nicht nur alle bisherigen noch lebenden Fed-Chefs hinter Powell stellen. Auch Notenbankchefs aus der ganzen Welt, darunter Martin Schlegel von der Schweizerischen Nationalbank, haben eine Solidaritätserklärung für Powell und die Fed-Unabhängigkeit unterschrieben. Geht diese Unabhängigkeit verloren, werden sie alle mit den Folgen zu kämpfen haben.
Kann Trump die US-Geldversorgung nach seinen Launen und Interessen dominieren, erodiert das Vertrauen in die Preisstabilität in den USA und in die US-Währung. Die Folge sind steigende Langfristzinsen als Kompensation für den drohenden Geldwertverlust. Damit würde das Gegenteil dessen eintreten, was Trump anstrebt.
Das würde der US-Wirtschaft und der Welt schaden und die Kosten der massiven und steigenden US-Verschuldung weiter erhöhen.
Bisher hat die verschärfte Auseinandersetzung um die Fed-Unabhängigkeit wenige Folgen auf den Kapital- und Währungsmärkten – abgesehen von weiteren Rekordpreisen des Goldes, der scheinbar einzigen Absicherung für das Dollar-Risiko.
Das dürfte daran liegen, dass die jüngste Entwicklung paradoxerweise die Chancen für die Unabhängigkeit der Fed erhöht hat. Sie ist ein Weckruf. Dass Trump seine Kandidaten für die Fed im Senat bestätigt bekommt, ist nicht mehr so sicher. Dazu kommt, dass Powell jetzt möglicherweise bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2028 als Gouverneur – wenn auch nicht mehr als Chef – bei der Fed bleibt. Damit würde er zumindest einen Trump-Getreuen dort verhindern. Der Ausgang auch dieser Auseinandersetzung hat Bedeutung für die USA und die Welt weit über 2026 hinaus.