Das BAV und die RFI haben in der Vereinbarung die technischen Modalitäten zum Ausbau des 4-Meter-Korridors auf der Lötschberg-Simplon-Achse geregelt, wie es in einer am Donnerstag vom BAV verschickten Mitteilung heisst.

Der Ausbau war vor etwas mehr als einem Jahr im Rahmen der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels vereinbart worden. Im September 2020 hatte Bundesrätin Simonetta Sommaruga in Locarno mit ihrer italienischen Amtskollegin Paola de Micheli ein Abkommen zum Ausbau der Lötschberg-Simplon-Bahnlinie unterschrieben.

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Im Abkommen hatte sich Italien verpflichtet, die Strecke bis 2028 auf seinem Staatsgebiet so auszubauen, dass Sattelauflieger mit vier Meter Eckhöhe durchgehend bis in den Raum Mailand/Novara transportiert werden können. Die Schweiz steuert rund 148 Millionen Franken bei, da dieser Ausbau "im Interesse der schweizerischen Verlagerungspolitik ist", wie es im Communiqué heisst.

Umsatzmodalitäten festgelegt

Das BAV und die italienische Infrastrukturbetreiberin RFI hätten nun in einer gemeinsamen Vereinbarung die Umsetzungsmodalitäten festgelegt. Demnach werden die 148 Millionen Franken entsprechend dem Baufortschritt an die RFI ausbezahlt.

Die Vereinbarung regle den detaillierten Terminplan für die Ausführung der Arbeiten, die gegenseitigen Verpflichtungen sowie die Zusammenarbeit bei der Projektaufsicht und beim Vergabeverfahren, heisst es in der Mitteilung. Die Schweiz überprüfe laufend die Verwendung der finanziellen Beiträge und könne die Zahlungen aussetzen, falls Italien seinen Verpflichtungen nicht nachkommen sollte.

Der Ausbau der beiden Neat-Achsen Lötschberg-Simplon und Gotthard zum 4-Meter-Korridor sei ein wichtiges Element der schweizerischen Verlagerungspolitik, da die Transport- und Logistikbranche immer mehr Sattelauflieger mit einer Eckhöhe von vier Metern einsetze.

Insgesamt hat das Parlament für den Bau des 4-Meter-Korridors einen Kredit von 990 Millionen Franken bewilligt. Darin eingeschlossen sind 280 Millionen für Massnahmen in Italien.