Mit dem neuen Leistungsschutzrecht für Medien und Medienschaffende wird sich wohl also noch einmal die Landesregierung befassen müssen. Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) hat die Rückweisung der Vorlage deutlich - mit 18 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen - beschlossen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Letztlich darüber entscheiden wird die grosse Kammer.
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Die Kommissionsmehrheit kritisiert, dass der Bundesrat in seiner Vorlage den Fokus einzig auf Text- und Bildvorschauen, sogenannte Snippets, und die Vergütung derer Verwendung gesetzt habe. Geregelt werden müsse aber auch der Umgang durch die Anbieter von künstlicher Intelligenz (KI).