Mit 22 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung nahm er am Dienstag eine Motion von Mauro Poggia (MCG/GE) an. Mit dem Vorstoss hat sich nun der Nationalrat zu befassen.
Sperrige Lasten- und Longtail-Velos gebe es immer mehr, und häufig würden mit ihnen Kinder transportiert, hatte Poggia seine Motion begründet. Auf Grund der Länge und des Gewichts der Fahrzeuge entstünden zusätzliche Risiken für die Fahrer selbst, aber auch für andere Verkehrsteilnehmer.
Stünden diese Zweiräder widerrechtlich auf einem Trottoir und behinderten dort die Fussgängerinnen und Fussgänger, könnten die Halter der Velos ermittelt werden, fügte Poggia an.
Der Bundesrat stellte sich gegen die Motion und verwies auf die geltenden Regeln. Demnach müssen E-Lastenvelos ab 250 Kilogramm Gesamtgewicht ein gelbes Kontrollschild tragen, leichte E-Velos aber keines. Eine andere Unterscheidung als nach Gewicht würde nach Einschätzung des Bundesrates zu Abgrenzungsproblemen führen, gab Verkehrsminister Albert Rösti zu bedenken.
Gefälschte Autonummer im Rat
Der Ständerat macht sich zudem Gedanken über die Sicherheit von Auto-Kontrollschildern. Er will vom Bundesrat dargelegt haben, wie die Nummern vor Fälschungen besser geschützt werden könnten. Er überwies dazu ein Postulat von Werner Salzmann (SVP/BE).
Gute Fälschungen könnten im Internet problemlos bestellt werden, sagte Salzmann (SVP/BE) und zeigte seinen Ratskolleginnen und -kollegen zum Beweis ein solches falsches Kontrollschild. Ebenso soll der Bundesrat prüfen, wie die Nachbarländer von Sicherheitsmassnahmen überzeugt werden könnten.