Insgesamt sollen so 300 Milliarden Rubel (rund 3,8 Mrd Franken) zusammenkommen, wie Russlands Finanzminister Anton Siluanow in einem am Freitag im Staatsfernsehen ausgestrahlten Interview sagte.
Verwirrung gab es zunächst allerdings über die Art der Abgabe. «Es werden spezielle Änderungen der Steuergesetzgebung vorbereitet», meinte Siluanow. Wahrscheinlich werde von den Unternehmen eine Abgabe auf die gestiegenen Gewinne der vergangenen Jahre erhoben, so der Minister. Unternehmen aus der Öl- und Gasbranche sollten von diesen zusätzlichen Zahlungen allerdings ausgenommen werden.
Abgabe auf «freiwilliger Basis»
Kremlsprecher Dmitri Peskow versicherte später auf Nachfrage von Journalisten zwar, dass die Abgabe auf freiwilliger Basis erfolgen solle, «aber natürlich ist das Zusammenspiel zwischen der Führung des Landes und der Wirtschaft, zwischen Regierung und Wirtschaft keine Einbahnstrasse».
In der vergangenen Woche hatte bereits Vize-Regierungschef Andrej Beloussow erklärt, man sei angesichts des tiefen Etatlochs im Gespräch mit Grossunternehmen. Er stellte damals eine einmalige - und freiwillige - Sondersteuer in Aussicht.
Russland schreibt immer mehr Defizit
Russland führt seit dem 24. Februar 2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und wurde daher von westlichen Staaten mit weitreichenden Wirtschaftssanktionen belegt. Trotz hoher Öl- und Gaseinnahmen wies das flächenmässig grösste Land der Erde im vergangenen Jahr ein Haushaltsdefizit von 3,3 Billionen Rubel (41,3 Milliarden Franken) auf.
Dieses Jahr drohen angesichts eines mittlerweile eingeführten Ölpreisdeckels noch deutlich stärkere Einbussen. Allein im Januar betrug das Minus 1,76 Billionen Rubel (23 Milliarden Franken). Das entspricht bereits 60 Prozent des für das Gesamtjahr veranschlagten Fehlbetrages.
(sda/rul)
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"Wie finanziert man eigentlich einen Krieg? Geld ist zu allen Zeiten ein knappes Gut – außer in einer Inflation, da ist es nicht mehr viel wert – Bedürfnisse dagegen sind stets unbegrenzt. Albert Wenzel Eusebius von Waldstein, Herzog von Friedland (1583–1634), "Wallenstein" genannt, konnte als kaiserlicher Feldherr im Dreißigjährigen Krieg (1618–1648) noch sagen: „Der Krieg muss den Krieg ernähren.“ Demzufolge ließ er über seinen Kaiser eine allgemeine Kriegssteuer erheben, aber in den Werkstätten auf seinen Gütern in Böhmen wurden viele der benötigten Waffen und Ausrüstungsgegenstände hergestellt und diese Produktion musste vorfinanziert werden.
Die Aufrüstung der Reichswehr nach der Machtübernahme vom 30. Januar 1933 durch die Nationalsozialisten unter ihrem sog. Führer und Reichskanzler Adolf Hitler (1889–1945) erfolgte nicht nur durch Zahlungen aus dem Reichshaushalt, sondern auch über die so bezeichneten Mefo-Wechsel, eigentlich eine Wechselreiterei."
Die Mefo-Wechsel – Finanzierungsinstrument der deutschen Aufrüstung 1934
"Rüstungslieferanten, die nicht direkt vom Reichswehrministerium bezahlt wurden, erhielten statt Reichsmark die Mefo-Wechsel. Die Zahlen dieser Wechsel blieben geheim, sie tauchten in keiner Bilanz auf.
Man geht von ca. 12 Milliarden Reichsmark aus.
Der Wechsel ist ein Zahlungsversprechen, bedeutete aber für seinen Besitzer echtes Bargeld, da die Banken Wechsel diskontierten, d. h. aufkauften. Wechsel galten auch in den Bilanzen der Banken als Bargeld. Hier vollzog sich in jüngerer Vergangenheit durch die Einführung des Eurosystems ein Wandel. Die Rediskontierung wurde 1998 eingestellt, seit dem Jahr 2006 sind Wechsel nicht mehr notenbankfähig. Wegen der handschriftlichen Einträge entzogen sie sich auch einer fehlerfreien Maschinenlesbarkeit, einem weiteren Anachronismus im 21. Jahrhundert. Damit ging eine monetäre Ära zu Ende, die wie viele Finanzmodelle im 13. Jahrhundert in Oberitalien begonnen hatte."
Die Mefo-Wechsel – Finanzierungsinstrument der deutschen Aufrüstung 1934