Bundespräsident Alain Berset hat laut Aussagen im Bundesrat keine Kenntnis von Indiskretionen zwischen seinem ehemaligen Kommunikationschef und Medien gehabt. Das teilte Bundesratssprecher André Simonazzi mit.
«Gestützt auf die Angaben des Bundespräsidenten, der versichert hat, von solchen Indiskretionen keine Kenntnis gehabt zu haben, wird der Bundesrat die Geschäfte auf der Grundlage des wieder hergestellten Vertrauens weiterführen», sagte Simonazzi nach der Bundesratssitzung in einer Erklärung vor den Medien in Bern.
GPK untersucht den Fall
Der Bundesrat habe von der Eröffnung einer Untersuchung durch die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) des Parlaments Kenntnis genommen und wünsche, dass diese im Interesse des notwendigen Vertrauens in die Institutionen rasch durchgeführt werde, hiess es weiter.
Alain Berset wiederholte ergänzend, dass er bereit sei, vor den GPK auszusagen. Diese Untersuchung müsse im Rahmen der Institutionen durchgeführt werden, sagte er.
Erste indirekte Stellungnahme vor den Medien
Berset hatte bisher in der Öffentlichkeit auch nicht gesagt, dass er von den Indiskretionen nichts gewusst habe. Dies war heute zum ersten Mal indirekt über den Bundesratssprecher zu vernehmen.
Der Bundesrat diskutierte an seiner Sitzung am Mittwoch mit potenziellen Indiskretionen, über die Medien berichtet hatten. Berset sei dabei für einen Teil der Diskussion in den Ausstand getreten, teilte Simonazzi mit. Vizepräsidentin Viola Amherd habe ihn danach über den Inhalt der Diskussion informiert, bevor weiterdiskutiert worden sei.
(sda/rul)