Die Entwicklung ist erstaunlich. Am 4. März 2001 lehnte das Stimmvolk mit aller Wucht eine Initiative des Verkehrsclubs Schweiz (VCS) zur generellen Einführung von Tempo 30 innerorts ab. 79,7 Prozent aller Stimmbürgerinnen und Stimmbürger oder mehr als zwei Millionen Stimmberechtigte versenkten die «Schneckentempo-Initiative», wie sie von den Gegnern und Gegnerinnen bezeichnet wurde. VCS fuhr eine riesige Schlappe ein.

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Heute, gut zwanzig Jahre später, ist Tempo 30 vielerorts Realität. Wo ist der Volkswille geblieben, fragt man sich? Egal. Föderalismus first. Der Bund nimmt sich zurück, Gemeinden und Kantone setzen ihre Rechte um. Und wie. Denn die Hoheit über die Tempolimite liegt nicht beim Bund, sondern bei jenen, denen die Strassen gehören – bei den Kantonen und in den allermeisten Fällen bei den Gemeinden. Nur ein Beispiel: In den vergangenen Jahren wurden auf Berner Kantonsstrassen 38 Zonen mit Tempo 30 realisiert. In den Gemeinden waren es fast 600 Abschnitte.

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Carmen Schirm-GasserMehr erfahren