Freihandelsabkommen: Das Dilemma um Palmöl

Sie beschönigen nichts, die grossen Schweizer Abnehmer von Palmöl. «Neuen Palmölplantagen fallen häufig wertvolle Tropenwälder zum Opfer.» Und: Zahlreiche Tierarten verlören so ihre Lebensgrundlage, heisst es ungeschminkt bei der Vereinigung Palmölnetzwerk. Dahinter stehen Migros, Coop, der Schokoproduzent Barry Callebaut, der Guetzlihersteller Hug sowie die zwei grössten Palmölhändler Florin und Nutriswiss. Und sie sagen: «Durch Brandrodungen und die Trockenlegung von Torfwäldern werden grosse Mengen an Treibhausgasen wie Kohlendioxid und Methan freigesetzt. Wo neue Plantagen entstehen, entzünden sich oft auch Konflikte um die Landnutzung.» Diese Unternehmen bestätigen also indirekt das, was Gegnerinnen und Gegner des Freihandelsabkommens mit Indonesien monieren – nämlich dass riesige Flächen des artenreichen Regenwaldes für den Palmölanbau unwiederbringlich zerstört wurden. Biodiversität drastisch reduziert17 Millionen Hektar Urwald sind den Palmölplantagen zum Opfer gefallen. Eine Fläche viermal so gross wie die Schweiz. Das zeigt ein Report der NGO Trase vom Januar 2020, den die EU mitfinanziert hat. Zehntausende Ureinwohnerinnen und Ureinwohner wurden vertrieben oder getötet. Wildtiere und Pflanzen sind bei Rodungen verbrannt. «Die ursprüngliche Biodiversität wurde auf dieser Fläche auf 1 Prozent reduziert», sagt Julia Küng, Co-Präsidentin der Jungen Grünen und Freihandelsgegnerin. All das stimmt, und dennoch: Die Zahl der Gegnerinnen und Gegner des Freihandelsabkommens schmilzt dahin wie Palmöl in der Sonne. Selbst frühere Gegner des Abkommens, darunter gestandene NGO wie Alliance Sud oder Public Eye, äussern inzwischen ihre Sympathie.Darüber wird abgestimmt Die Efta-Staaten, also die Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen, haben 2018 in Jakarta ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien unterzeichnet. Das Parlament stimmte ihm zu. Eine Allianz aus den Jungen Grünen, der Juso und der Bauerngewerkschaft Uniterre schaffte es 2020 innert drei Monaten, 61 719 Unterschriften für ein Referendum dagegen einzureichen. So kommt die Vorlage am 7. März vors Volk. Schweizer Exportbranchen sollen vom Abkommen profitieren. Im Gegenzug wird Indonesien der zollfreie Zugang für Industrieprodukte gewährt. Ausserdem gibt es Zollfreikontingente für Palmöl. Diese sind auf nachhaltig produziertes Palmöl beschränkt. Erstere spricht von «richtungsweisenden Bestimmungen zur Nachhaltigkeit», Letztere zeigt sich voll des Lobes: «Wir haben politisch einiges erreicht, gerade im umstrittenen Bereich Palmöl. Zum ersten Mal verknüpft eine Sonderbestimmung den zollreduzierten Palmölimport direkt und verbindlich mit den Nachhaltigkeitsbestimmungen.» Zwar wird auch Kritik geäussert, etwa, dass die Kontrollmechanismen des Abkommens schwach seien. Aber das positive Urteil überwiegt deutlich. Hiesige Bauern sind ungefährdetAuch der einflussreiche Bauernverband hat seine zunächst geharnischte Opposition gegen das Abkommen aufgegeben. Das Auskommen der hiesigen Sonnenblumen- und Rapsbauern sei nicht gefährdet, betont der Verband und widerspricht damit der Bauerngruppierung Uniterre, die das Abkommen bekämpft. Die ausgehandelten Importkontingente seien tief und das Abkommen sei «ein Tropfen auf den heissen Stein», was den Umweltschutz betreffe. Mit Fundamentalopposition sei es nicht getan: «Lehnen wir das Abkommen ab, bleibt alles, wie es ist, also miserabel», sagt der Dossierverantwortliche des Bauernverbandes, Beat Röösli. Warum also 50'000 Unterschriften sammeln, um das Volk über ein gutes Freihandelsabkommen abstimmen zu lassen? Die verbleibende Opposition gegen das Abkommen gruppiert sich um drei Akteure: die Westschweizer Bauerngruppierung Uniterre, die Jungen Grünen sowie die Jungsozialisten. Sie nennen rund ein Dutzend Gründe dagegen, haben die Unterschriften und etliche Fakten zusammengetragen, was den Raubbau am Urwald in Entwicklungsländern betrifft. Das war nicht allzu schwer, denn die Kritikerinnen und Kritiker sind international organisiert. Etliche Studien von unabhängiger Seite lassen sich finden, die die Gräuel an Mensch und Umwelt dokumentieren. Zuletzt beispielsweise berichtete die Nachrichtenagentur AP News unter dem Titel «Rape, abuses in palm oil field linked to top beauty brands» über sexuellen Missbrauch von Arbeiterinnen auf indonesischen Plantagen. Von Lippenstift bis FertigsuppeIn der Reportage wurden Palmölproduzenten mit ausländischen Kosmetikmarken im Zusammenhang gebracht. Letztere verarbeiten das Öl wegen seiner guten Eigenschaften bei hohen Temperaturen. Palmöl ist in Indonesien Big Business. 85'000 Millionen Tonnen Palmölfrüchte werden jährlich in 1093 Ölmühlen gemahlen und in 85 Raffinerien veredelt. Aus den Früchten entstehen Rohprodukte, die in Nahrungsmitteln, in der Kosmetik und in Haushaltsprodukten Anwendung finden: in Brotaufstrichen (etwa Nutella oder Margarine), Schokotruffes, Fertigsuppen, Cremes, Lippenstiften, Waschmitteln, Kerzen und Flüssigseifen. 30 Millionen Tonnen werden jährlich von 55 Firmengruppen exportiert. Zwar ist Indonesien der weltgrösste Produzent, aber in die Schweiz gelangen – was die Gegnerinnen und Gegner verschweigen – von dort bloss rund 24 Tonnen; das sind 0,08 Prozent (2018) des Palmölimports. Der so kleine Anteil erklärt sich mit der harten Konkurrenz aus Afrika, Südamerika und aus anderen asiatischen Ländern. Migros und Nestlé etwa beziehen den Rohstoff aus Malaysia, Nestlé darüber hinaus aus Papua-Neuguinea und Mexico, die M-Industrie von den Salomonen und aus Kambodscha. Beide setzen auf Produzenten aus langjährigen Entwicklungsprojekten. Dennoch steht jetzt Indonesien wegen der Abstimmung im Fokus. Das billigste Pflanzenöl auf dem MarktWeil bisher nur 24 Tonnen jährlich aus Indonesien importiert wurden, ist für dieses Land das Potenzial beträchtlich. Die Zollreduktion dürfte ihr Palmöl mit einem Abkommen massiv attraktiver machen, als es bisher war.Indonesien befindet sich auf Rang 47 Der Import aus Indonesien macht 0,1 bis 0,9 Prozent des Gesamtimports aus. Der Export dümpelte bei 0,2 Prozent des Gesamtexports vor sich hin. Dies entspricht dem Rang 47 unter den Handelspartnern. Den Löwenanteil am Export halten Chemie und Pharma (45 Prozent), der Maschinen- und Elektronikbau (27 Prozent) sowie die Hersteller von Präzisionsinstrumenten, Uhren und Schmuck (8 Prozent). Dass dies plausibel ist, zeigen die Gegnerinnen und Gegner anhand der folgenden Rechnung: Mit 1 Franken pro Kilo ist das Öl «mit Abstand das billigste und am meisten produzierte Pflanzenöl auf dem Weltmarkt». Importiert in die Schweiz, kommen 1.28 Franken Zollgebühren sowie 0.14 Franken Garantiefonds hinzu. Macht 2.42 Franken. Damit liegt der Preis knapp unter dem heimischen Raps- und Sonnenblumenölpreis, wofür derzeit rund 2.60 Franken bezahlt werden. Sinkt nun der Zoll dank dem Abkommen um 35 Prozent, wird das Kilo Palmöl rund 40 Rappen günstiger. Ein Kilo kostet dann noch 2 Franken – deutlich weniger als heute. Für die Industrie wäre Palmöl dann aufgrund des Preises und seiner guten Eigenschaften doppelt interessant. Lückenhafte Labels Woran die Gegnerinnen und Gegner nicht glauben, ist, dass die Zertifizierung des Palmöls aus nachhaltiger Produktion deutliche Vorteile für Indonesien bringe. Ihre Kritik gilt dem dominierenden Label Roundtable on Sustainable Palm Oil (RSPO). Es wurde 2004 von WWF und Migros und anderen Firmen gegründet – mit ihm wird heute ein Fünftel der weltweiten Produktion zertifiziert. Die zwei Schweizer Hauptimporteure Florin und Nutriswiss beziehen nur RSPO-zertifiziertes Palmöl, das sie dann zum Beispiel an die Migros weiterverkaufen. Das Label sei lückenhaft (überwiegend im sozialen Bereich) – und drei Viertel der RSPO-zertifizierten Palmen wüchsen auf Flächen, die während der letzten dreissig Jahre illegal gerodet worden seien. Der Beweis für diesen Vorwurf ist leicht erbracht, indem Satellitenbilder von damals mit heute verglichen werden. Man dürfe deshalb nicht behaupten, dass solches Palmöl als nachhaltig produziert gelte. Die im Palmölnetzwerk vereinigten Hersteller und Importeure bestreiten die Fakten bezüglich Vergangenheit nicht. Aber sie betonen, dass man nach vorne schaue und die bisherige Handhabe ändere: Die Zertifizierungskriterien würden härter werden und die volle Rückverfolgbarkeit des Rohstoffes würde bis 2025 gewährleistet sein. Schutz für Raps- und SonnenölpreiseDass man schon weiter ist, zeigt das Beispiel der Migros-Industrie: Sie berichtet, dass sie bereits 98 Prozent der Herkunft ihres Palmöls genau kenne. Die Migros verarbeitet 4000 Tonnen Palmöl jährlich. Die Befürworterinnen und Befürworter des Abkommens kontern darüber hinaus die Befürchtung, dass billiges Palmöl die Schweiz überfluten werde. Hier hat die Eidgenossenschaft mit ihrem Verhandlungserfolg vorgesorgt: Die Zollfreikontingente für Indonesien werden klein gehalten: Bloss 10'000 Tonnen Import pro Jahr sollen vom Zoll befreit sein werden, also rund ein Drittel der heutigen Menge. Dieser Schutz kommt vor allem Schweizer Ölsaatenbauern zugute, die ihre heute hohen Raps- und Sonnenölpreise schützen wollen. Was aber der Schweizer Industrie viel wichtiger ist: dass künftig die Herkunft jeder Tonne Palmöl zertifiziert wird. So muss jeder Verkäufer die massgeblichen Umwelt- und Sozialstandards der Schweiz einhalten. Nach Aussagen des Palmölnetzwerks arbeite man daran, auch schwierig zu kontrollierende Kriterien einzuführen wie die Arbeitszeitkontrolle, den Schutz vor Ausbeutung und die Verpflichtung zur Gleichbehandlung von Bäuerinnen und Bauern. Abkommen fordert zertifiziertes PalmölUm dies zu erfüllen, nehmen Schweizer Abnehmer die Hilfe von NGO in Anspruch, etwa von Earthworm, die unter anderem mit Nestlé kooperiert. Sie hat sich der nachhaltigen Nutzung von Wäldern in Tropenregionen, darunter jene von Indonesien, verschrieben. «Nur wenn Firmen sich verpflichten, den Rohstoff aus zertifizierter Nutzung zu beziehen, wird sich der Raubbau an Mensch und Natur reduzieren», sagt Sprecher Bastien Sachet. Insofern seien die Firmen in der Schweiz vorbildlich. Dem Label RSPO sagt Sachet eine grosse Zukunft voraus, sofern die Kriterien verschärft würden, so etwa diejenigen für den Waldschutz, den Pestizideinsatz, die Reduktion des CO₂-Fussabdrucks und die Rückverfolgbarkeit mittels Satellitenbilder. Stimmt das Volk dem Abkommen zu, wird das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) Vorschriften erlassen, damit nur zertifiziertes Palmöl in die Schweiz kommt, darunter solches mit dem RSPO-Label. Verbesserungen des Label-Standards sind gefragtDafür, dass es wirklich so weit kommt, wird die bisherige Opposition von Bauernverband, Alliance Sud und Public Eye sorgen. Die Latte für die Nachhaltigkeitskriterien soll möglichst hoch hängen. Und dafür zuständig ist der Bundesrat. Er hat bereits eine Verordnung in Konsultation gegeben, worin er die Kriterien und Kontrollen definiert. Beat Röösli vom Bauernverband sagt, die Minimalstandards des RSPO-Labels seien «noch zu tief». Man werde Nachbesserungen einfordern, damit der Bund die Labelkriterien hochschraube. Und so ist nicht ganz klar, warum über dieses Abkommen überhaupt abgestimmt werden soll. Aus grundsätzlicher Skepsis gegenüber Freihandelsabkommen, würden die Gegnerinnen und Gegner sagen. Ohne guten Grund, hiesse es bei den Befürwortern. Public Eye hält fest: Der Freihandelsvertrag sei ein Novum und berge «grosses Potenzial über das Abkommen mit Indonesien hinaus».Firmen hoffen auf Freihandel mit Indonesien Viele exportorientierte Firmen warten darauf, dass die Zollschranken fallen. Eine Kontaktliste des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse zeigt, dass ganz unterschiedliche Sektoren auf Erleichterungen hoffen, darunter Frischnahrungsmittel, der Maschinenbau, die Hersteller von Medizinalgütern und die Pharmaindustrie.Sie alle widersprechen einem Argument der Gegner des Freihandelsabkommens, dass Handel «auch ohne das Abkommen gut möglich» wäre. Ein Beispiel ist der Insulinspritzenhersteller Ypsomed aus Burgdorf BE. Er sagt, dass seine Produkte mit einem Zollaufschlag von 20 Prozent auf dem dortigen Markt nicht konkurrenzfähig wären. Der Frischkäseexporteur Christof Züger sieht im indonesischen Zoll von heute vor allem einen Verlust an Wertschöpfung und rechnet vor, dass rund ein Drittel der Löhne seiner Schweizer Angestellten heute schon dank Export in andere, zollbefreite Länder finanziert werden können.Hier fünf Beispiele.► Züger Frischkäse, Oberbüren SG: MilchprodukteDas Ostschweizer Traditionsunternehmen mit 250 Mitarbeitenden und 50 Millionen Franken Umsatz wartet darauf, dass der Import dank dem Handelsabkommen attraktiv wird. Bereits heute exportiert die Firma die Hälfte ihrer Käseprodukte in die EU, nach Asien und in den Nahen Osten. «Export und Marktzugang in Länder Asiens sind für uns vital», sagt Mitinhaber und Firmenchef Christof Züger. Im Betrieb wird Schweizer Qualitätsmilch zu Frischkäseprodukten verarbeitet, etwa zu Mozzarella, Pizzamozzarella, Hüttenkäse, Mascarpone, Ricotta, Quark, Frischkäse, Salzlakenkäse, Grillkäse und Butter. Die Milch stammt von 400 Schweizer Bauernfamilien. Man forciere die ökologische Ausrichtung, vor allem mit Bio-Produkten. Zügers Devise ist, den Konsumenten entscheiden zu lassen, was in den Handel kommt. Dies gelte auch für den Palmölimport.► Ypsomed, Burgdorf BE: Spritzen und Produkte für DiabetikerDer Schweizer Weltmarktführer für Injektions- und Infusionssysteme für die Verabreichung flüssiger Medikamente beschäftigt 1800 Mitarbeitende in 30 Ländern wie Bangladesch, Indien und China, nicht aber in Indonesien. Die Importzölle von 20 Prozent des Importwerts verhinderten einen Markteintritt, sagt Sprecher Simon Michel. Es gebe 12 Millionen Menschen mit Diabetes in Indonesien. 2,5 Millionen spritzen sich täglich Insulin. Die allermeisten machen dies mit «einfachen Spritzen aus den USA oder China». Dafür müssen sie vor einer Injektion den Stoff manuell aus einem Fläschchen ziehen. Die grösste Gefahr seien Dosierungsfehler, die sich negativ auf die Zuckerkranken auswirkten. Die Ypsomed-Produkte sind für die Betroffenen fertig anwendbar. «Sie sind wesentlich genauer und einfacher zu verabreichen», sagt Michel. Diese verbesserte Technologie bleibe Indonesierinnen und Indonesiern mit chronischen Krankheiten vorenthalten – «wegen der Zölle». Das Abkommen würde diesen Markteintritt ermöglichen, gibt er sich überzeugt.► Sandmaster, Zofingen AG: Sandstrahl- und MikrostrahltechnikDer Maschinenbauer mit 35 Angestellten produziert zu 70 Prozent für den Export weltweit. Einen Teil baut er im Ausland, in Indonesien seit 2011. Gebaut werden dort Standardgeräte und einfachere, gesteuerte Anlagen. Ein Teil davon wird als Vorfabrikat nach Zofingen importiert, um diese dann zu exportieren. Mit einem Freihandelsabkommen würden die Produktionskosten für die Firma sinken. Und die Rechtssicherheit würde steigen. Firmenchef Erwin Spichtig sagt: «Das Wachstum unserer Firma in Indonesien würde sich beschleunigen. Wir hätten einen Wettbewerbsvorteil.» Diesen Vorteil sieht er auch für andere Betriebe von Schweizer Firmen: «Diese schaffen dort Tausende attraktive Arbeitsplätze.» Davon profitierten die dortigen Angestellten, Konsumentinnen und Konsumenten sowie der Staat. «Das sollte ausgebaut und nicht behindert werden», findet Spichtig.► Koltiva, Indonesien und Schweiz: Agrardaten-SoftwarespezialistDie Firma entstand 2013 in Indonesien und expandierte 2017 in der Schweiz. Sie bietet eine Software an, die Agrarprodukte von der Pflanzung bis in die Fabrik verfolgen kann, darunter Palmöl, Kokos, Schokolade, Kaffee, Latex, Vanille, Seegras und weitere Naturrohstoffe. Ihre Kunden, etwa Nestlé, Mars, Cargill, Continental und Givaudan, sind in 28 Ländern aktiv. Koltiva hilft auch bei der Einführung von Nachhaltigkeitsstandards. 450 Mitarbeitende in Indonesien, davon 350 «im Feld», sammeln Daten von Bauern und ihren Produktionsfeldern. Koltiva führt 330'000 registrierte Kleinbauern, inklusive 113'000 Palmölbauern. Das Freihandelsabkommen wird den Bedarf für Nachhaltigkeit und Rückverfolgbarkeit erhöhen. Dies wird das Geschäft der Firma beflügeln. Ihr Ziel sei, bis Ende 2022 das Einkommen von zwei Millionen Kleinbauern zu verbessern, sagt Firmenchef Manfred Borer.► Bühler, Uzwil SG: Getreidemühlen- und MaschinenbauDer weltbekannte Ostschweizer Maschinenbauer beschäftigt 13 000 Leute, davon 2500 in Uzwil. Zuletzt wies er 3,3 Milliarden Franken Umsatz aus. Er hat achtzig Standorte, drei davon in Indonesien, die er ausbauen will: ein Trainingszentrum für Kakao, Schokolade, Kaffee und Mehl, eine Servicestation und eine Niederlassung. Bühler installiert in Indonesien Technologien für viele Arten von Geschäften, für Reis, Farben, für Schokolade und Getreidemühlen. Er schult lokale Kunden. Dies helfe dem Land, etwa in der Verbesserung der lokalen Reisproduktion, sagt Konzernchef Stefan Scheiber. Moderne Schweizer Technologie reduziere so die Abhängigkeit des Landes von Importen. (val)