«Eine Theologin», sagt ein Insider des Bundesamtes für Gesundheit (BAG). «Nichts gegen Theologen, sie ist sehr freundlich, kooperativ und nett.» Doch das grössere Problem: Sie sieht sich als Moderatorin – und führt nicht.

Die Rede ist von Andrea Arz de Falco, Leiterin für Öffentliche Gesundheit. Sie leitet jene Schlüsselabteilung, welche die Schweiz vor Corona schützen soll. Ihr offizielles Versprechen lautet, «die Risiken frühzeitig zu erkennen und die Auswirkungen von Epidemien übertragbarer Krankheiten einzudämmen». Doch ob sie dieses Versprechen erfüllt, ist zweifelhaft. Zu viele Fehleinschätzungen, Pannen oder Versäumnisse kamen seit dem Ausbruch ans Tageslicht.

Arz de Falco ist Chefin über 120 Vollzeitstellen, davon 50 in der Abteilung Infektionskrankheiten, jenem Ort, wo die Covid-19-Krise sanitarisch bewältigt werden muss. Sie war auch Chefin des mittlerweile pensionierten Mister Corona, Daniel Koch, der diese Abteilung führte. Sein Nachfolger ist der kaum bekannte Stefan Kuster.

Anzeige

Virus Meldesysteme versagten 

Arz de Falco verantwortet weiter die Sektion Meldesysteme, die das Virus überwachen und beurteilen sollte. Diese Meldesysteme haben offensichtlich versagt. Sie führt schliesslich die Sektion Strategien, Grundlagen und Programme. Auch diese hat nur beschränkt geliefert, fehlten doch Pandemievorräte und Strategien zur Krisenbewältigung.

«Sie hören zu, machen sich Notizen, verabschieden sich freundlich – und melden sich nie wieder.»

«Wie kann es sein», so der Gewährsmann beim BAG, der sie seit langem kennt, «dass eine Theologin und Ethikerin die wichtigste Verwaltungseinheit des Bundes zur Bewältigung der Krise führt?» In dieser Funktion müsste man die Akzente setzen, Profil zeigen, einen Footprint hinterlassen. Sichtbar ist all dies nicht.

Merkwürdig auch, dass die Mitglieder der parlamentarischen Gesundheitskommission (SGK) sich an Arz de Falco kaum erinnern können. Und dies obwohl sie seit zwölf Jahren die Öffentliche Gesundheit führt. Das Fazit der Politiker ist wenig schmeichelhaft: Sie ist in Kommissionssitzungen nie aufgefallen, obwohl jeweils Chefbeamte Bundesrat Alain Berset begleiten.

Berset, der Dominator

Weil sie in Bundesbern niemand kennt, stürzen sich die Parlamentarier auf Berset. Er habe das Bundesamt verpolitisiert, interne Fachleute entmündigt, Kritiker rausspediert, Fehler schöngeredet, den Dialog mit Wirtschaft als Alibi betrieben und Chefposten mit SP-Treuen besetzt.

Als Alibitreffen werden Gespräche mit Kritikern der Gesundheitspolitik bezeichnet, die nach Bern gerufen werden. «Sie hören zu, machen sich Notizen, verabschieden sich freundlich – und melden sich nie wieder», sagt ein Wirtschaftsvertreter der Pharma.

Anzeige

Als Entmündigung interner Fachleute sehen Parlamentarier Bersets dominantes Auftreten. «In Kommissionssitzungen dürfen Direktoren anderer Departemente ihre persönliche Haltung zum Ausdruck bringen. Bersets Leute machen dies nie», heisst es unisono.

Ein früherer hochrangiger Kadermann erinnert sich, dass Berset jedem neuen Kader vor dem Auftritt klarmacht: «Bitte keine persönliche Einschätzung.» Motivierend oder innovationsfördernd ist dieser Topdown-Stil nicht.

Anzeige

Im falschen politischen Lager

Hier bestimmt der Chef. Das gilt selbst für technische Details in Vorlagen, die normalerweise nur Experten interessieren. «Bei solchen Vorkommnissen war jeweils klar, dass die Vorschläge aus der SP-Küche stammen», so der BAG-Kenner.

«Leute der mittleren Fachebene, die top waren, sind früher oder später gegangen, weil sie politisch im falschen Lager standen und nicht toleriert wurden.» Der Druck, links zu denken, sei gross.

Dieser Druck entsteht mit der Personalpolitik. Berset hat Chefposten auch im BAG mit SP-Leuten besetzt. Das letzte Beispiel war 2017 die Berufung des Chefs der Direktion Kranken- und Unfallversicherung. Zum Handkuss kam der frühere SP-Generalsekretär Thomas Christen, ein Sicherheits- und Asylexperte.

Couchepins Hinterlassenschaft

Derweilen staunen Politiker, wie der bürgerliche BAG-Chef Strupler das Kunststück schaffte, zehn Jahre lang Amtschef zu sein, davon acht unter Berset. Die gängigste Erklärung: Er sei «inhaltlich formbar» und habe sich aus Angst vor einem Rausschmiss politisch verbogen.

Anzeige

KOMMENTAR

Chefbeamtin auf dem Schleudersitz

Economiesuisse hat recht. Wenn man die falschen oder unvollständige Infektionsdaten sammelt, wenn man sie dann mangelhaft analysiert, wenn man die Kantone zu wenig zur Ordnung ruft, dann hat man als Bundesrat eine unvollständige Grundlage, um geeignete Corona-Massnahmen zu beschliessen.

Wer hat dies zu verantworten? Politisch zweifellos Alain Berset, administrativ Pascal Strupler, der abtretende Chef des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), ein Apparatschik, kein Mann der Innovation. Verantwortung trägt aber auch die Chefbeamtin Öffentliche Gesundheit. Sie heisst Andrea Arz de Falco und ist weder dem Parlament noch der Öffentlichkeit je aufgefallen. Sie führt die BAG-Abteilung, die in der Pandemie-Bewältigung zeitweilig überfordert war.

Arz de Falco studierte Theologie und Ethik. Sie sieht sich laut BAG-Insidern als Moderatorin, nicht als Direktorin, die hinterfragt und durchgreift, wenn etwas schiefläuft. Auch deshalb überliess sie die Bühne gerne Alain Berset, Daniel Koch und der wissenschaftlichen Taskforce.

Der Gesundheitsminister versucht, mit vielen Worten und ebenso viel Charme die Missstände wegzureden, Koch lenkte die Debatte auf andere Themen und die Taskforce nutzte die Bühne für eitle Besserwisserei unter der Affiche der Wissenschaft. Koch ging, Strupler geht. Wie lang sich Arz de Falco halten kann, ist offen.

Autor: Andreas Valda

Anzeige

Strupler wurde 2010 durch den früheren FDP-Bundesrat Pascal Couchepin ins Amt gehievt – ein klassischer Deal aus der Walliser Fendant-Fraktion. Er hätte die Bastion bürgerlicher Gesundheitspolitik sein sollen, doch stattdessen wurde er zum Gefolgsmann von Bersets politischen Ideen.

Demnächst zieht er weiter, das ist längst bekannt. Deshalb ist der BAG-Vorsteher das, was die Amerikaner eine Lame Duck nennen. «Kein Projekt wird angepackt, solange nicht die neue Chefin im Amt ist», sagt der Leiter eines Wirtschaftsverbands. Ein Handicap.

Fehlende Digitialisierung

Auch die Kultur lässt tief blicken. «Man kann Fehler machen, aber man sollte daraus lernen und schnell Abhilfe schaffen.» Sagt ein Kritiker. Dies sei nicht passiert. Weder sei das Monitoring verbessert worden noch die Auswertung oder die Grundlagen zur Beurteilung der Massnahmen. Strupler habe schlicht die Lessons Learned verpasst.

Anzeige

Und dann Arz de Falco. Laut Beobachtern hat sie es versäumt, eine moderne Datenerfassung zu installieren. Dafür hatte sie zwölf Jahre Zeit. Gleiches gelte für eine zeitgemässe Fallanalyse. Auch wurden nicht die nötigen IT-Ressourcen bereitgestellt. Schliesslich habe sie es versäumt, die kantonalen Daten mit denen des Bundes zu harmonisieren.

«Dazu hätte sie die Kantone verpflichten können», sagt ein Kenner der Materie. Ohnehin werde die Digitalisierung von ihr und vielen anderen nicht als Segen gesehen, sondern als Instrument, das den Datenschutz und die Persönlichkeitsrechte untergrabe.

Anzeige

So bleibt fast alles beim Alten: Eine Datenanalyse von vorgestern, Pandemiepläne von 2007, die Pflichtlager von 2014. Selbst die Swiss-Covid-App riecht nach Beamtenstube.

Das Amt verteidigt sich

Das Bundesamt nimmt Arz de Falco in Schutz. Sie habe «den Bereich mit viel Umsicht und Erfolg in zwölf Jahren geleitet». Während der Pandemie sei es die Aufgabe der Taskforce gewesen, die Arbeiten zur Bewältigung zu leiten.

Den Vorsitz habe BAG-Direktor Strupler gehabt, die operative Leitung ein Krisenmanager sowie der Leiter der Abteilung Übertragbare Krankheiten – nicht Arz de Falco. «Die erwähnten Vorwürfe entbehren weitgehend jeglicher Grundlage», so ein Sprecher. Der Pandemieplan sei 2018 überarbeitet worden.

Jetzt gibts den Reality Check. Denn jetzt ist die Geschäftsprüfungskommission am Zug. Sie will die Krisenbewältigung der Verwaltung aufarbeiten.

Anzeige