An der Regierung: Putins neue Männer

Man kann sich an sie schon fast nicht mehr erinnern. Und viele wollen es auch gar nicht. Die «neuen Russen», wie man die reichen Emporkömmlinge der 90er-Jahre, also des ersten Jahrzehnts nach dem Ende der Sowjetunion, nannte, waren keine Sympathieträger. Während sie mit ihren himbeerfarbenen Sakkos und ihrem Riecher für das schnelle Geschäft die Wirtschaft repräsentierten, gaben sie durch ihre Nähe zum kriminellen Milieu und durch ihre demonstrativen Bargeldkoffer zugleich ein zweifelhaftes Bild ab, wie Witze über sie zeigten. Etwa der, als sich zwei von ihnen zufällig in London treffen und der eine erfährt, dass der andere eine Krawatte für 500 Pfund gekauft hat? «Du Idiot!», sagt er zu ihm: «Ich habe doch die gleiche um die Ecke für 1000 Pfund gesehen.» Die Oligarchen mit ihrem Geld im WestenSehr lange hielt sich dieser Typus des Wirtschaftsakteurs nicht. An seine Stelle trat bald der berüchtigte Oligarch, der aus der Position der privatwirtschaftlichen Übermacht heraus nicht unbedingt so plump war wie sein Vorgänger, aber dafür den Ton in der Wirtschaft und im Staat umso mehr angab. Das Bild von diesem Menschenschlag wiederum hielt sich lange, obwohl er in Wirklichkeit seine Macht zu Beginn dieses Jahrtausends, also mit dem Aufstieg von Präsident Wladimir Putin, sukzessive einbüsste. Die Oligarchen verstanden – bis auf wenige Ausnahmen – die neuen Regeln gleich, sprachen mit dem Kreml nicht mehr von oben herab und bald nicht einmal mehr auf Augenhöhe. Als Repräsentanten der boomenden Wirtschaft zu Zeiten der Rohstoffhausse aber fühlten sie sich immerhin noch relativ unabhängig, weil sie erstens viel Geld im Westen gehortet hatten, zweitens die nun grassierende Renationalisierung ihrer privaten Betriebe auch ihre Zeit brauchte und die in Putins Windschatten aufgestiegenen Geheimdienstler, Militärs und Beamten ihre Rolle in der Wirtschaft erst finden mussten. Putins Männer haben die Wirtschaft jetzt verstandenMittlerweile aber haben sie sich eingearbeitet. Und weil die Wirtschaft längst von renationalisierten Konzernen und Staatsbanken dominiert wird, sind die zum typischen Aushängeschild geworden, die dort ihre Karriere gemacht haben. Der Prozess ist so weit gediehen, dass die russische Wirtschaftszeitung «Wedomosti» in ihrem politisch-sozioökonomischen Jahresranking den «Staatsbanker» zum einflussreichsten und repräsentativen Geschäftsmann des Jahres 2019 gewählt hat. Die Wahl kommt nicht von ungefähr. Denn während in anderen Sektoren – etwa in der Ölindustrie – der Staat schon seit Langem fast alles unter seine Fittiche genommen hat, gewann der Prozess in der Bankenlandschaft erst in den vergangenen Jahren so richtig an Fahrt. Das abgelaufene Jahr war insofern markant, als die angewachsenen Staatsbanken ihre Tätigkeit aggressiv in andere Sektoren auszuweiten begannen. Die Sberbank etwa, der Platzhirsch in der Branche, kaufte eifrig im Internetbusiness und bei Medienunternehmen zu. Die Staatsbank VTB wiederum, Nummer zwei auf dem Markt, verschlang überhaupt alles, was ihr in den Weg kam, und ist nun dabei, mit dem Kauf und der Konsolidierung von Vermögenswerten auf dem Getreidemarkt einen staatlichen Branchenprimus zu schaffen. Da will die Staatsbank VEB nicht zurückstehen und verfolgt das Ziel, über ihr neues Joint Venture mit Putins Judo-Ex-Sparringpartner Arkadi Rotenberg, dem grössten Nutzniesser staatlicher Bauaufträge, den Bausektor aufzumischen. Der Staat hat sich in der Wirtschaft breitgemacht. Und im staatlichen Einflussbereich zu arbeiten, ist längst der Traum russischer Karrieristen. Eine im Februar und März vergangenen Jahres durchgeführte Umfrage der Ratingagentur RAEX unter mehr als 50.000 Studenten und frischen Universitätsabsolventen zeigte, dass ganze 53,7 Prozent eine Arbeit in staatlich kontrollierten Konzernen und weitere 28,4 Prozent gleich in den Institutionen der staatlichen Verwaltung bevorzugen. Wirtschaftsgrössen in der neuen RegierungNeben den Branchengrössen Gazprom, Rosneft und Sberbank werden auch die Staatsunternehmen Rosatom (Monopolist im Bereich Kernenergie) und Roskosmos (russische Weltraumorganisation) favorisiert. Und unter den beliebtesten staatlichen Institutionen steht an der Spitze die Regierung unter dem neuen Premierminister. Die jungen Menschen setzen ganz offenbar aufs richtige Pferd. Denn wie der überraschende Regierungswechsel vor zwei Wochen zeigt, baut auch Putin in seinen Personalentscheidungen vermehrt auf Nachwuchs, der in staatlichen Konzernen und Holdings oder im öffentlichen Sektor sozialisiert und geschult worden ist. Und der demnach an die schier grenzenlose Macht und Triebkraft des Staates bei gleichzeitiger Marginalisierung und Beschränkung privatwirtschaftlicher Initiativen glaubt. Wie der 53-jährige Marat Chusnullin etwa, zuvor Bauminister in der Teilrepublik Tatarstan und seit 2010 als Moskaus Vizebürgermeister für den Bauboom in der Hauptstadt zuständig. Dort profitieren, genauso wie in Tatarstan, Recherchen von Transparency International zufolge seine Freunde und Verwandten von den öffentlichen Aufträgen – unter anderem beim Bau von 47 neuen U-Bahn-Stationen. Nun verantwortet er als Vizepremier landesweit die Bautätigkeit, für die Unsummen an staatlichen Geldern vorgesehen sind. Ein weiteres Beispiel ist der erst 40-jährige Maxim Reschetnikow, Mitglied im Obersten Rat der Kremlpartei Einiges Russland. Er war lange Zeit Mitglied der Moskauer Stadtregierung und dann kurzzeitig Gouverneur in der Uralregion Perm. Nun bekam er das Wirtschaftsministerium überantwortet. Befördert wurde auch der 51-jährige Dmitri Tschernyschenko, der sieben Jahre lang das Staatliche Organisationskomitee für die 50 Milliarden Dollar teuren Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi und dann die Mediensparte des staatlichen Gasriesen Gazprom geleitet hat. Nun ist er Vizepremier mit Zuständigkeit für Digitalisierung, Innovation, Tourismus und Sport. Die drei sowie die restlichen 28 Mitglieder der neuen Regierung werden zusammengehalten vom neuen Ministerpräsidenten, dem 53-jährigen Michail Mischustin, dem vormaligen Leiter der russischen Steuerbehörde. Seine Aufgabe ist einfach umrissen: Er soll die faktische Stagnation überwinden, in die die Wirtschaft ab 2014 geschlittert ist. Im Vorjahr ist das Bruttoninlandsprodukt nämlich um nur noch 1,3 Prozent gewachsen, wie das Wirtschaftsministerium schätzt – für ein Schwellenland ist das viel zu wenig. Das hat nicht nur mit dem Ölpreisverfall und den westlichen Sanktionen zu tun. Es liegt mindestens so sehr an der fehlenden Bereitschaft der privaten Unternehmer, ihr Geld in ein rechtsstaatlich rückständiges Land zu investieren, in dem sie als Freiwild für das entfesselte Beamtentum und den staatlichen Sicherheitsapparat fungieren und in dem im Zweifelsfall ein staatlicher Mitbewerber den Vorzug erhält, ehe dieser unter Umgehung der Eigentumsrechte ohnehin die Konkurrenten schluckt. Genau die diesbezüglich nötigen Reformen würden mit der neuen Regierung und der Verfassungsänderung nicht angegangen, meint Ruben Enikolopov, Rektor der renommierten Moskauer New Economic School: Zur wirtschaftlichen Entwicklung würde nicht auf private und ausländische Investitionen gesetzt, sondern auf eine noch stärkere Rolle des Staates. Fast 400 Milliarden Franken für nationale Grossprojekte verplantEs ist, als ob Putin den Teufel mit dem Beelzebub austreiben möchte. Tatsächlich bleibe ihm bei diesem Zugang nur eine Steigerung der Staatsausgaben als einziger möglicher wirtschaftlicher Motor, so Enikolopov. Putin hat längst definiert, wie viel Geld er in die Wirtschaft pumpen wird: ganze 25,7 Billionen Rubel (das entspricht etwa 397 Milliarden Franken) bis 2024 für nationale Grossprojekte wie Infrastruktur und Soziales. Wobei die Teilzahlung für 2020 sogar höher ausfallen könnte, wie er nun sagte. Während die Vorgängerregierung selbst beim Investieren der vorjährigen Teilbeträge scheiterte, soll die neue mit mehr Vertretern des neuen Wirtschaftstypus zumindest das auf die Reihe bekommen. Deshalb hat Putin auch seinen bisherigen Wirtschaftsberater und grossen Anhänger von staatlichen Finanzinterventionen in der Wirtschaft, Andrej Belousov, zum ersten Vizepremier gemacht. Für Investoren ist das ein gutes Zeichen – auch wenn das Wirtschaftswachstum trotz des vielen Geldes auf zwei bis 2,5 Prozent beschränkt sein werde, wie Enikolopov festhält: Die Aktien der Kinderwarenkette «Kinderwelt», die von mehr Elterngeld profitieren wird, und des Lebensmitteldiscounters Magnit sind stark gestiegen. Analysten empfehlen zudem Aktien staatlicher Banken wie die der Sberbank zum Kauf. Dieser Artikel erschien zuerst im Bezahlangebot der «Welt» unter dem Titel: Putins Männer.