Wegen möglicher Schliessungen von Betrieben erachtet es der Bundesrat als notwendig, Abfederung von Härtefällen weiter auszubauen: Um eine rasche Umsetzung zu ermöglichen, setzt die Regierung auf das bestehende Härtefallprogramm.

Der Bundesrat will nun dieses Härtefallprogramm um weitere 1500 Millionen Franken aufstocken. Davon sollen 750 Millionen Franken gemeinsam von Bund und Kantonen getragen werden, wobei die Kantone 33 Prozent beisteuern sollen.

Auch für Kulturschaffende

750 Millionen Franken soll der Bund, falls nötig, als Zusatzbeiträge an die kantonalen Härtefallmassnahmen einschiessen können, ohne dass die Kantone sich finanziell beteiligen. Damit soll der Bundesrat die Möglichkeit erhalten, gezielt jene Kantone zu unterstützen, die besonders stark von Massnahmen zur Eindämmung von Covid-19 betroffen sind.

Zudem hat der Bundesrat beschlossen, neben den Kulturunternehmen auch den Kulturschaffenden auf Gesuch Ausfallentschädigungen auszurichten.

Pauschallösung für Restaurants gesucht

«Eine Pauschalisierung der Härtefallhilfen ist in Diskussion», ergänzte Finanzminister Ueli Maurer vor den Medien in Bern. Das heisst dass der Staat nun doch auf pauschale Hilfen beispielsweise an die Gastronomie schalten könnte.

Anzeige

Für jedes Restaurant ein einzelnes Härtefall-Gesuch zu prüfen, sei wohl keine Lösung, so Maurer. Mehrere Kantone hätten schon Lösungen für die Restaurants angedacht, man sei im Gespräch.

Allerdings müsse auch beachtet werden, dass nicht alle Restaurants gleich stark von den Massnahmen betroffen sein werden. «Da gibt es Unterschiede.» Deshalb müssten hier noch Lösungen gesucht werden.

(gku/rap — sda)