Der Weg für die Beschaffung von 36 Kampfflugzeuge des Typs F-35 ist frei. Die Initianten der Initiative "Stopp-F-35" ziehen ihr Begehren zurück.
Eine Abstimmung über die Initiative machen schlicht keinen Sinn mehr, sagte die SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf gegenüber Schweizer Radio SRF und bestätigte damit am Dienstag entsprechend Informationen der Tamedia-Zeitungen. Die Kaufverträge seien ja bereits am Montag unterzeichnet worden.
Bundesrat und die Parlamentsmehrheit hätten damit unverrückbare Tatsachen geschaffen, sagte die Grüne Nationalrätin Marionna Schlatter. Sie bezeichnete das Vorgehen als demokratiepolitisch bedenklich. «Wir wollen keine Hand bieten für eine Pseudoabstimmung», begründete Seiler Graf den Rückzug der Initiative.
Schweiz und USA haben Beschaffungsvertrag unterschrieben
Rüstungschef Martin Sonderegger und Projektleiter Darko Savic hatten am Montag bei Armasuisse in Bern den Vertrag mit der US-Regierung für die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A unterzeichnet.
Die amerikanischen Behörden hatten den Beschaffungsvertrag ihrerseits bereits im vergangenen Oktober unterzeichnet, wie die Armasuisse mitteilte.
Neue Jets kosten über 6 Milliarden Franken
Der Beschaffungsvertrag über den Kauf der 36 F-35A beläuft sich auf 6,035 Milliarden Franken. Er liege damit innerhalb des von der Schweizer Stimmbevölkerung zugestimmten maximalen Finanzvolumens.
Die Flugzeuge sollen ab 2027 bis 2030 ausgeliefert werden und die heutige Flotte der F/A-18 Hornet und F-5 Tiger ersetzen.
Gleichzeitig mit dem Beschaffungsvertrag sei auch die Offsetvereinbarung mit dem Kampfflugzeughersteller Lockheed Martin unterzeichnet worden. Sie bilde die Grundlage dafür, dass der US-Hersteller mit der Schweizer Industrie Geschäfte abschliessen könne, die die Beschaffungskosten der Schweiz kompensierten. Auf diesem Weg erhielten Schweizer Firmen Aufträge mit einem Volumen von rund 2,9 Milliarden Franken.
(SDA/mth/gku)