Der Nationalrat ist einverstanden, die Rekrutenschule auf 18 Wochen zu verkürzen. Soldaten sollen aber nicht nur fünf Wiederholungskurse absolvieren, wie der Ständerat beschlossen hat, sondern sechs.
Diese sollen drei je Wochen dauern. Zwei Wochen seien zu kurz, das hätten Besuche bei WK-Truppen gezeigt, sagte FDP-Sprecherin Corina Eichenberger (AG). Der Nationalrat folgte dem Antrag seiner Kommission mit 117 zu 66 Stimmen.
Linke forderte Durchdienerarmee
Beim Konzept des Nationalrats kämen rund 260 Diensttage zusammen, ungefähr gleich viele wie heute. Der Bundesrat hatte vorgeschlagen, dass Wiederholungskurse nur noch zwei Wochen dauern sollen, maximal wären damit 225 Diensttage zu leisten gewesen. Der Ständerat kommt auf 245 Diensttage.
Eine links-grüne Minderheit wollte das ganze System zu einer reinen Durchdienerarmee umbauen. Die sechsmonatige Ausbildung würde dabei am Stück absolviert, unterteilt in Grund- und Verbandsausbildung. Daran würde eine sechsmonatige Aktivreserve anschliessen.
Günstiger und wirtschaftsfreundlicher
Die Vorteile liegen laut Roland Fischer (GLP/LU) in der besseren Ausbildung und der sehr kurzen Mobilisierungszeit der Aktivreserve. Das Konzept wäre zudem günstiger und wirtschaftsfreundlicher, sagte Fischer.
Die FDP sieht darin laut Fraktionssprecherin Eichenberger «einen Schritt weg von der Milizarmee». BDP-Sprecher Rudolf Winkler (ZH) sprach von einem Paradigmenwechsel, der «absolut nicht gefragt» sei. Hans Fehr (SVP/ZH) bezeichnete das Konzept als «weltfremd».
Keine Verfassungsgrundlage
Verteidigungsminister Ueli Maurer erinnerte daran, dass die Durchdienerarmee schon bei früheren Armeereform geprüft worden sei. Damals sei man zum Schluss gekommen, dass es dafür keine Verfassungsgrundlage gebe. Für Maurer sprechen auch militärische Gründe dagegen: Eine sozial und altersmässig durchmischte Armee habe eine grössere Akzeptanz als eine Armee von 20-Jährigen, sagte er. Zudem profitiere sie von mehr Erfahrung.
Der Nationalrat lehnte das Konzept mit 119 zu 64 Stimmen ab. Der maximale Anteil an Durchdienern bleibt bei 15 Prozent. Diese bleiben nach der Ausbildung vier Jahre in der Armee eingeteilt. Der Antrag der SVP für eine Einteilung bis zum Alter von 32 Jahren wurde abgelehnt.
Obligatorisches Schiessen bleibt
Fischer wollte die ausserdienstliche Schiesspflicht aufheben. Diese mache heute keinen Sinn mehr, sagte er. Auch für die Berner Grüne Aline Trede genügt es, wenn während der militärischen Ausbildung geübt wird.
Das ausserdienstliche Schiessen sei ein Auffrischen und diene auch dem Unterhalt der Dienstwaffe, sagte FDP-Sprecherin Eichenberger. «Eine Waffe einfach nur im Schrank zu haben, ist gefährlich», sagte Kommissionssprecher Thomas Hurter (SVP/SH). Fischers Antrag wurde mit 115 zu 67 Stimmen abgelehnt.
Als nächstes diskutiert der Nationalrat darüber, wie gross die Armee sein soll. Der Ständerat war in dem Punkt dem Bundesrat gefolgt und hat einen Sollbestand von 100'000 Mann beschlossen. Die Nationalratskommission will auf diesem Kurs bleiben, es gibt aber auch Anträge für eine grössere respektive kleinere Truppe.
(sda/ise/ama)