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Rahmenabkommen
Ueli Maurer: «Es ist eine Kunst, Zeit zu gewinnen»

Ueli Maurer im Gespräch mit Handelszeitungs-Redaktorin Melanie Loos.

Im Video-Interview sagt Bundespräsident Ueli Maurer, dass das Rahmenabkommen im Bundesrat derzeit wohl keine Chance habe.

Melanie Loos
Von Melanie Loos
am 20.03.2019

Die Schweizer Wirtschaft steht derzeit vor mehreren Herausforderungen. Die wohl wichtigste ist neben der Steuer- und AHV-Reform die Frage der künftigen Beziehungen zum wichtigsten Handelspartner – der Europäischen Union

Der Entwurf des Rahmenabkommens liegt zwar seit Ende 2018 vor, doch der Bundesrat vertagte einen Entscheid – und spielt damit weiter auf Zeit. Dies bestätigt Bundespräsident Ueli Maurer am Rande des «Bilanz Business Talk» im Video-Interview mit handelszeitung.ch. Das Abkommen sei derzeit weder im Bundesrat noch im Volk bei einer Abstimmung mehrheitsfähig, so Maurer

Die Schweiz darf bei Verhandlungen nicht unter Druck geraten

Zudem sprechen laut Maurer die Ereignisse der kommenden Monate für ein Abwarten: Brexit, die Wahlen zum EU-Parlament im Mai und die Parlamentswahlen in der Schweiz im Oktober. «Wenn wir alle drei überdauern, dann hätten wir wahrscheinlich eine klarere Ausgangsposition. Zeit zu gewinnen, ist die Kunst», sagt Maurer. Die Schweiz dürfe bei Verhandlungen nicht unter Druck geraten.

Für ein besseres Umfeld könnten etwa ein neuer EU-Kommissionspräsident sowie Klarheit im Verhältnis zwischen Grossbritannien und der EU nach dem Brexit sorgen. Vor Ende Jahr dürfte daher wohl nicht mit einer Einigung zu rechnen sein.

Der «Bilanz Business Talk» mit Bundespräsident Ueli Maurer und Roche-Verwaltungsratspräsident Christoph Franz wird am Sonntag um 13:10 Uhr auf SRF1 ausgestrahlt.

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