Durchsetzungsinitiative

Am letzten Abstimmungssonntag schickte das Volk die Durchsetzungsinitiative bachab. Damit ist der Weg frei für die neuen Bestimmungen zur Mehr…

Für ihr eindeutiges Votum gegen die Durchsetzungsinitiative wird die Schweiz im Ausland gefeiert. Doch was war der Grund einer derartigen Mehr…

Weltweit erntet das Schweizer Stimmvolk positive Reaktionen für das eindeutige Nein zur Durchsetzungsinitiative. Wie kam es zu einer derartigen Mehr…

Für Economiesuisse-Direktorin Monika Rühl ist das Nein zur Durchsetzungsinitiative eine klare Botschaft an die SVP. Warum der Vorstoss unnötig war Mehr…

Das klare Nein gegen die Durchsetzungsinitiative ist für die SVP eine seltene Schlappe. Denn: Von allen ausländerkritischen Volksbegehren schnitt Mehr…

Das Nein zur Durchsetzungsinitiative zeige, dass die Schweizer das Verhältnis zur EU nicht weiter belasten wollten, sagt Monika Rühl, Mehr…

Die Gegner der Durchsetzungsinitiative feiern die deutliche Ablehnung. Als ein Grund für das überraschend klare Nein gilt die hohe Mehr…

Die Ablehung der Durchsetzungsinitiative macht den Weg frei zur Umsetzung der bereits beschlossenen Auschaffungsinitiative. Diese hat Konsequenzen Mehr…

Eine wichtige Weichenstellung wird heute der Entscheid über die Durchsetzungsinitiative der SVP. Vier Vorlagen stehen auf eidgenössischer Ebene Mehr…

Vier Vorlagen stehen an diesem Sonntag auf eidgenössischer Ebene zur Abstimmung. Besonders umstritten ist die Durchsetzungsinitiative der SVP. Mehr…

Eine Mehrheit ist gegen die SVP-Initiative. Das zeigt die Trendumfrage der SRG. Noch im Januar hätte eine knappe Mehrheit für die Mehr…

Die Durchsetzungs-Initiative wird nicht zu mehr Rückführungen von Asylanten führen. Das sagt der Sonderbotschafter für Migration in einem Mehr…

Für die Kantone ist die SVP-Initiative nicht praktikabel. Einige Bestimmungen widersprächen jeder Vernunft und Menschlichkeit, so die Kantone in Mehr…

Bundesrätin Sommaruga warnt vor der SVP-Initiative. Stimme das Stimmvolk im Februar zu, käme die SVP womöglich auf den Geschmack – und würde das Mehr…

Verschiedene Wirtschaftskapitäne im Verband Succèsuisse lehnen die Durchsetzungsinitiative der SVP rundweg ab. Sie befürchten bei einer Annahme Mehr…

Aktuell würde die umstrittene Durchsetzungsinitiative der SVP noch knapp angenommen. Das zeigt eine Trendumfrage der SRG. Gute Chancen hat demnach Mehr…

Die Durchsetzungsinitiative bekommt Gegenwind. Nach den Richtern und Rechtsprofessoren sprechen sich auch die Staatsanwälte klar gegen die Mehr…

Bundespräsident Johann Schneider-Ammann ist an der Albisgüetli-Tagung der SVP ausgepfiffen worden. Er hatte die Durchsetzungsinitiative als Mehr…

Eine Gruppe von Jus-Professoren warnt das Volk vor einem «Ja» zur Durchsetzungsinitiative. Das Anliegen gefährde den Rechtsstaat und die Ordnung Mehr…

Erstmals schaltet sich ein amtierender Bundesrichter in den Abstimmungskampf ein – und warnt vor einer Entwicklung in der Schweiz wie im Mehr…

Die Durchsetzungsinitiative missachtet rechtsstaatliche Grundsätze und mehrere Uno-Konventionen, warnt Economiesuisse-Direktorin Monika Rühl. Die Mehr…

Langsam formiert sich der Widerstand gegen die sogenannte Durchsetzungsinitiative der SVP. Während Economiesuisse weiter abseitssteht, wollen Mehr…

Die Durchsetzungsinitiative stellt nach Ansicht des Bundesrates den Rechtsstaat in Frage. Sie umgehe das Parlament, so Bundespräsidentin Simonetta Mehr…