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Düngemittel
Ameropa fordert Putin zu Schiedsverfahren auf

Wladimir Putin: Starker Mann Russlands. Keystone

Der Streit zwischen dem Basler Familienunternehmen Ameropa und dem russischen Giganten Uralchem geht in die nächste Runde: Die Schweizer fordern Putin zu einem internationalen Schiedsverfahren auf.

Von Marc Iseli
am 13.07.2016

Der Agrarhändler Ameropa aus dem basellandschaftlichen Binningen fordert die russische Regierung zu einem internationalen Schiedsgerichtsverfahren auf. Hintergrund ist ein Kampf um den russischen Düngemittelproduzenten TogliattiAzot, an dem Ameropa 12,9 Prozent hält. Die russische Chemiefirma Uralchem möchte dieses Unternehmen und damit auch jene bei Ameropa liegenden Aktien übernehmen. Doch die Schweizer weigern sich.

Der Druck nehme laufend zu, sagt Ameropa-Präsident Andreas Zivy. Dividendenzahlungen aus Russland sind gerichtlich blockiert, Eigentum beschlagnahmt. Gegen Andreas Zivy selbst hat ein Moskauer Bezirksgericht einen internationalen Haftbefehl erwirkt. Uralchem wirft ihm und weiteren Minderheitsaktionären Bereicherung vor.

Willkürliche Oligarchen

Ameropa weist sämtliche Vorwürfe von sich. Der Agrarhändler kritisiert die Behandlung des Unternehmens durch russische Untersuchungsbehörden. Die Gerichte hätten entlastendes Material regelmässig missachtet. «Es darf nicht sein, dass die Rechtssicherheit von Investoren in Russland den Machtgelüsten einzelner Oligarchen zum Opfer fällt», sagt Zivy, der das Familienunternehmen mit über 3000 Mitarbeitern in dritter Generation führt. Uralchem wird vom gebürtigen Weissrussen Dmitri Masepin kontrolliert.

Die Schweizer haben vor einem halben Jahr Klage in Moskau eingereicht – so wie im Investitionsschutzabkommen zwischen der Schweiz und Russland von 1991 vereinbart. Das Schreiben, ein sogenanntes schriftliches Begehren, war auch direkt an Präsident Wladimir Putin adressiert. Russland hat aber nicht reagiert. Trotz aktiver Unterstützung durch die Schweizer Behörden hat Moskau die im Abkommen festgeschriebene Frist von sechs Monaten ungenutzt verstreichen lassen. Deshalb geht Ameropa einen Schritt weiter. Im Schiedsverfahren entscheiden drei Schiedsrichter abschliessend über den Sachverhalt. Je einer wird von den Streitparteien gestellt, ein dritter wird von den beiden ersten als Obmann gewählt.

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