Khan-Affäre: Spionage gegen Top-Banker ist «die Norm»

Es ist der wichtigste Event für die Grossbank Credit Suisse im Fernen Osten: die alljährliche Asian Investment Conference (AIC) im Luxushotel Conrad in Hongkong. Das Stelldichein der Topreferenten aus Politik und Wirtschaft – von Nicolas Sarkozy bis Janet Yellen – war letzten März Schauplatz eines Thrillers. Die Zielperson: Iqbal Khan, damals Leiter der internationalen Vermögensverwaltung der Credit Suisse. Doch die von der Bank angeordnete Beschattung in Central Hong Kong sei fehlgeschlagen, verlautet aus zuverlässigen Quellen. Die lokal angeheuerten Detektive hätten Khan aus den Augen verloren. Übungsabbruch. Das Problem: Illoyale Mitarbeiter Die Episode aus dem «Spygate» um den ehemaligen CS-Banker Iqbal Khan ist kein Einzelfall. Beschatten, prüfen, kontrollieren: Banking ist ein sensibles Geschäft, die Kundenbeziehung zentral, Vertraulichkeit ein wichtiger Eckpfeiler. Und es gibt eine Finma, die für die Einhaltung der Regeln sorgt. «Die Banken müssen überwachen, weil es ihnen nicht gelingt, loyale Mitarbeitende zu gewinnen», sagt der Arbeitsrechtler Martin Farner. In anderen Branchen gebe es solche Praktiken kaum. Gerade wenn ein Leistungsträger mit dem Gedanken spielt, die Bank bald zu verlassen, fahren die Institute ihre Tentakel aus. Bei monatelanger Freistellung sei eine enge Überwachung die Norm, sagt ein bekannter Bankenjurist. Das Stichwort lautet «Garden Leave». Es ist jene Zeit zwischen zwei Anstellungen, wenn der Banker noch von der alten Arbeitgeberin entlöhnt wird, aber nicht mehr ins Büro kommt. Der Bankenjurist zählt vier Beschattungsmotive auf: «Es geht um Geld, die Abwerbung von Arbeitskollegen oder die Gefahr, dass der Banker Kunden oder Kundendaten zum neuen Arbeitgeber mitnimmt.» Spurensuche im Internet Zum Standardrepertoire der Schnüffler gehört die Spurensuche im Internet: Geprüft wird, welche Daten ein Kundenberater oder ein Investmentbanker kopiert, runtergeladen oder sich zugeschickt hat. Zu reden gab eine Story von einem Banker, der im «Garden Leave» Daten vom alten Arbeitgeber dem künftigen elektronisch übermittelte. Anschliessend meldete dieser dem alten Arbeitgeber den Posteingang. Es war eine Flucht nach vorn, denn wer Daten verwertet, die aus einer anderen Bank stammen, läuft Gefahr, ins Visier der Aufsicht zu geraten. Der Stellenwechsel gab zu reden – und kam nicht zustande.Das ist die gesetzliche Grundlage Datenschutz: Das Obligationenrecht hält fest, dass der Arbeitgeber Daten über den Arbeitnehmer bearbeiten darf, «soweit sie dessen Eignung für das Arbeitsverhältnis betreffen oder zur Durchführung des Arbeitsvertrages erforderlich sind». Das schliesst Beschattung aus. Bankengesetz: Im Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen wird die Geheimnisverletzung als Organ, Angestellter, Beauftragter oder Liquidator einer Bank geahndet. Und zwar mit einer Geldbusse und einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. Geschäftsgeheimnis Im Strafgesetzbuch, Artikel 162, geht es um die Verletzung des Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisses: Wer dieses verrät beziehungsweise für sich oder einen andern ausnützt, wird mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft. Statt zu beschatten, könnte ein längeres Konkurrenzverbot Abhilfe schaffen. Theoretisch. Denn Arbeitsrechtler Farner winkt ab: Die Gerichte kämen vermehrt zum Schluss, dass Konkurrenzverbote nicht statthaft seien. «Sie gehen zunehmend davon aus, dass der Erfolg eines Beraters auf seinen Fähigkeiten beruht und nicht auf den Einblick in einen Kundenkreis.» Anspruch auf Salär verloren Doch auch ohne explizites Konkurrenzverbot: «Banker im Garden Leave befinden sich in einem Zielkonflikt», sagt ein Headhunter für die Finanzbranche: Geschäftsanbahnende Kontakte mit ehemaligen Kunden seien grundsätzlich nicht erlaubt – informelle aber schon. Doch die Grenze ist fliessend und schwierig zu kontrollieren. Umgekehrt lastet ein wirtschaftlicher Druck auf den Bankern: «Bei einem Wechsel ist für die neue Arbeitgeberin zentral, welches Geschäftsvolumen der Berater bringt», weiss Arbeitsrechtler Farner. Zuweilen übernimmt die neue Arbeitgeberin gar den verfallenden Bonus des Bankers als Antrittsgeld; dieser geht bei Topleuten in die Millionen. Es sind also heikle Gratwanderungen, welche die Involvierten bei einem Stellenwechsel vollführen. Streit über Verdächtigungen und gestrichene Boni enden nicht selten vor dem Arbeitsgericht. Gerade bei verdeckten Ermittlungen. Was es zu bedenken gibt: «Eine verdeckte Beschattung des Arbeitnehmers ist nicht erlaubt», hält Silvia Böhlen, Sprecherin des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte, fest. Denn solche Aktionen wären ein Verstoss gegen Treu und Glauben im Arbeitsverhältnis. In der Rechtspraxis gilt das Verhältnismässigkeitsprinzip. Besteht ein hinreichend schwerwiegender Verdacht, etwa auf Verletzung des Bankgeheimnisses, überwiegt dieses die Persönlichkeitsverletzung des Angestellten. Allerdings ist nicht von vorneherein klar, ob das Beweismaterial aus der Beschattung in einem Rechtsstreit überhaupt verwendet werden darf. Beschattung ist ein Drahtseilakt Unter Datenschützern und Juristen gilt ein Bundesgerichtsurteil vom letzten September als Leitentscheid. Darin heben die Bundesrichter in Lausanne die Verurteilung einer Autofahrerin auf. Sie wurde von einem Bezirksgericht wegen Verkehrsdelikten schuldig gesprochen. Als Beweis galt die Aufnahme der Fahrzeugkamera (Dashcam) eines anderen Automobilisten. Das Bundesgericht erachtete das Beweismittel jedoch als rechtswidrig, weil es sich um eine «heimliche Datenverarbeitung» handelte. «Das Dashcam-Urteil verschärft die Hürden für Beweismittel aus Beschattungen erheblich», sagt ein Zürcher Strafrechtler. Für Banken ist die Beschattung in jedem Fall also ein rechtlicher Drahtseilakt. Bisweilen existieren interne Gremien, die darüber befinden müssen. Angeblich soll bei der Credit Suisse früher der Verwaltungsrat zuständig gewesen sein. Unter der Führung von CS-Konzernleiter Tidjane Thiam kümmerte sich Pierre-Olivier Bouée, der Operativchef, um die Überwachungsaufträge. Dieser erteilte offenbar dem CS-Sicherheitsdienst Kontrollaufträge mit den Zielpersonen Iqbal Khan sowie HR-Chef Peter Goerke. Der Rest ist bekannt: Das Auffliegen jener aggressiven Überwachungspraktiken führte die Bank in eine Führungskrise – und dann zum Abgang von Konzernchef Thiam. Doch allzu neu scheint die Praxis des forschen Vorgehens nicht zu sein. Bereits 2017 verklagte Colleen Graham, ehemalige CS-Compliance-Chefin der Region Americas, die Bank in den USA. Ihr Vorwurf: Die Bank habe sie in Manhattan beschatten lassen. Gemäss einem «Bloomberg»-Bericht soll die Wirtschaftskanzlei Homburger Graham im Auftrag der CS jüngst stundenlang zum Sachverhalt befragt haben. Laut einer gut unterrichteten Quelle soll auch die ehemalige Topbankerin Pamela Thomas-Graham einst observiert worden sein. Das war noch vor der Zeit des militärisch geschulten Pierre-Olivier Bouée – einem Offizier a. D. der französischen Marine, der es unter Thiam zum zweiten Mann der Credit Suisse brachte.

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