Wenn es zur grossen Krise bei der UBS kommt, braucht die Schweiz einen ausgeklügelten Notfallplan. Darüber sind sich alle einig. Jetzt hat sich die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Finma in einer Mitteilung geäussert. Und kommt zum Schluss: Der UBS-Notfallplan von CEO Sergio Ermotti (65) und Co. wäre aktuell noch nicht umsetzbar.
«Der Notfallplan der UBS erfüllt weitgehend die aktuellen gesetzlichen Anforderungen», schreibt die Finma im Communiqué. «Er muss jedoch künftig besser in den Abwicklungsplan integriert werden und kann daher derzeit nicht als umsetzbar angesehen werden.»
Ein Notfallplan zeigt auf, wie die systemrelevanten Funktionen aufrechterhalten werden sollen, falls die Stabilisierung nicht gelingt und die Abwicklung scheitert. Die UBS muss diesen jährlich der Finma vorlegen, die den Notfallplan prüft.
Die UBS teilt mit: «Wie die FINMA bestätigt, erfüllt UBS die geltenden Anforderungen, um im Krisenfall gemäss der bevorzugten Abwicklungsstrategie saniert werden zu können. Als zusätzliches Sicherheitsnetz stünde in einem extremen Krisenfall der Schweizer Notfallplan zur Verfügung. Dieser ist im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Anforderungen konzipiert, um die Weiterführung und den Schutz der systemrelevanten Funktionen in der Schweiz sicherzustellen, und ist für diesen Zweck umsetzbar.»
Wegzugsgerüchte
Die Finanzmarktaufsicht tut sich mit einer abschliessenden Beurteilung allerdings noch schwer. Den Stabilisierungsplan der Bank könne sie nicht abschliessend beurteilen, da die Integration der Credit Suisse noch nicht abgeschlossen sei.
Immerhin: Die Finma sieht in Sachen Sanier- und Abwicklungsfähigkeit die Grossbank auf dem richtigen Weg: «Insbesondere mit den Fusionen der Stammhäuser und Schweizer Einheiten von Credit Suisse und UBS hat die Bank wesentliche Meilensteine erreicht. Somit hat sich die Abwicklungsfähigkeit der Gruppe seit der letzten Beurteilung verbessert.»
Die Mitteilung der Finma kommt zu einem brisanten Zeitpunkt. Die UBS kämpft aktuell gegen den Vorschlag von Finanzministerin Karin Keller-Sutter (61) an, die die Eigenkapitalvorschriften für die UBS straffen will. Die Grossbank rechnet mit zusätzlichen Kosten von 26 Milliarden Dollar und liebäugelt laut Medienberichten mit einem Wegzug aus der Schweiz.