Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektionszahlen grundsätzlich bis zum 28. März verlängert. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Das haben Kanzlerin Angela Merkel und die Länder-Ministerpräsidenten am Mittwoch in Berlin in mehr als neunstündigen Verhandlungen beschlossen.
Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen in einer Region einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen, werden dort automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.
Eine neue Phase in der Pandemie
Merkel sagte im Anschluss, man stehe an der Schwelle zu einer neuen Phase der Pandemie.
Deutschland habe Stärke gezeigt in seiner Reaktion auf die zweite Welle. «Und jetzt liegt die Aufgabe der Politik darin, die nächsten Schritte klug zu gehen. Es sollen Schritte der Öffnung sein und gleichzeitig Schritte, die uns in der Pandemie nicht zurückwerfen dürfen.» In Europa gebe es viele Beispiele für eine «dramatische dritte Welle», sagte die Kanzlerin. «Diese Gefahr, da dürfen wir uns nichts vormachen, besteht auch für uns.»
«Der Frühling 2021 wird anders sein»
Merkel betonte aber: «Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr.» Inzwischen habe man bei der Bekämpfung der Pandemie zwei starke Helfer: die Impfstoffe und die erweiterten Testmöglichkeiten.
Die Kanzlerin machte deutlich, dass die Impfkampagne beschleunigt werden solle. «Wir glauben, dass wir hier noch Steigerungspotenzial haben», sagte sie. Vereinbart wurde, dass Ende März/Anfang April die haus- und fachärztlichen Praxen umfassend in die Impfkampagne eingebunden werden.
Kostenlose Schnelltests für die Bevölkerung
Kostenlose Schnelltests - mindestens einer pro Woche für jeden Bürger - sollen von nächster Woche an kommen. Der Bund will die Kosten übernehmen. Bund und Länder erwarten zudem, dass auch Unternehmen als gesamtgesellschaftlichen Beitrag ihren in Präsenz Beschäftigten pro Woche das Angebot von mindestens einem kostenlosen Schnelltest machen.
(reuters/mbü)