Die Finanzkontrolle stelle auch fest, dass Kurzarbeitsentschädigungen an 100 Firmen gingen, die bereits vor der Krise eingestellt wurden, wie ihrem am Dienstag veröffentlichten Bericht zu entnehmen ist. Zusätzlich fand die EFK ein Dutzend vor Ende Juli liquidierte Firmen.

Insgesamt registrierte die EFK 134 Meldungen über möglichen Missbrauch bei der Kurzarbeit. Davon erhielten 92 Firmen über 40 Millionen Franken. 125 weitere Hinweise gingen beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) ein. Fast alle Fälle betrafen falsch gemeldete Beschäftigungsgrade.

Dass die Kurzarbeitsentschädigung drohende Entlassungen verhindern soll, sollte auch auf Firmen angewendet werden, die während der Pandemie Leute entliessen, mahnt die EFK. Das Volumen der Kurzarbeitsentschädigungen erreichte Mitte Juli fast 5 Milliarden Franken.

Auffälligkeiten und damit Hinweise auf ungerechtfertigten Leistungsbezug nahmen zwar zu. Sie sind aber weiterhin kein Massenphänomen, bilanziert die EFK im Gesamtüberblick.

Schlaumeier bei den Krediten

Bei den Überbrückungskrediten für Unternehmen waren Ende Juli über 134'000 Kredite von rund 16,5 Milliarden Franken verteilt. Davon überstiegen gerade einmal 989 den Betrag von einer halben Million Franken. Die Zahl potenzieller Verordnungsverstösse verdoppelte sich auf 859 seit dem letzten EFK-Bericht von Ende Juni. Treiber sind dabei nicht zulässige Dividendenzahlungen.

Der Abgleich mit dem Handelsregister ergab, dass sich 105 Unternehmen Kredite erschleichen wollten, die Ende Juni bereits Konkurs angemeldet hatten. Weitere Verdachtsmomente betrafen inaktive Firmen oder hohe Dividendenzahlungen kurz vor Kreditaufnahme.

Kaum Missbrauch bei Erwerbsersatz

Beim Erwerbsersatz für selbstständig Erwerbende stellte die EFK kaum Missbrauch fest. Von 403'000 Datensätzen wurden dem Bundesamt für Sozialversicherung rund 200 zur Abklärung zugeleitet.

Bisher wurden 172'000 Fälle bearbeitet. Die ausbezahlten Entschädigungen beliefen sich auf knapp 1,1 Milliarden Franken. Davon entfällt fast eine Milliarde auf Betriebsschliessungen oder Härtefälle.

Im Sport ist die Anzahl der Anträge in den letzten beiden Monaten stark gestiegen. Von den 213 Anträgen standen noch 95 vor dem Entscheid. Bis Ende Juli flossen 2,1 Millionen Franken nicht rückzahlbare Zuschüsse und 9,3 Millionen Franken Darlehen. Anträge über 9 Millionen Franken wurden abgelehnt oder gekürzt.

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Beschaffungskredit nicht ausgeschöpft

In der Beschaffung schreibt die EFK, dass das bestellte Sanitätsmaterial zu 80 Prozent geliefert sei. Die Armeeapotheke schöpfte den Kredit von 2,55 Milliarden mit Bestellungen von 492 Millionen Franken bei weitem nicht aus. Die Warenbewirtschaftung hinkte aber IT-mässig hinterher, wie die EFK kritisierte.

Bei der Finanzhilfe an die Airline Swiss und ihre Tochter Edelweiss wartet der Bund auf die Ausgestaltung der Unterstützung für die Muttergesellschaft Lufthansa unter anderem durch den deutschen Staat.

(sda/tdr)