Zwei Wochen nach seinem Amtsantritt ist Donald Trump erstmals an die Grenzen seiner Macht gestossen. Die neue Erfahrung versetzte ihn in Rage. Die Entscheidung des US-Bundesrichters James Robart im Westküstenstaat Washington, seine Einreiseverbote vorläufig aufzuheben, sei «lächerlich» und werde gekippt werden, wütete der US-Präsident. Und er verhöhnte Richter Robart auch persönlich - indem er ihn als «sogenannten» Richter bezeichnete.

Bei aller Wut beugte sich Trump aber vorerst dem Richterspruch, der seinen eine Woche zuvor verhängten Einreisebann gegen Bürger muslimischer Staaten sowie gegen alle Flüchtlinge vorläufig landesweit kassierte.

James Robart nahezu unbekannt

Vielen Amerikanern war James Robart (69) vor dem vergangenen Samstag kein Begriff. Der Bundesrichter, der Donald Trumps Einreiseverbote vorerst blockierte und ihm damit eine empfindliche Schlappe bescherte, hat aber schon früher Aufsehen erregt und gezeigt, dass er Kontroversen nicht scheut.

So sorgte er im vergangenen Sommer für Schlagzeilen, als er in einer mündlichen Verhandlung über angeordnete Reformen bei der Polizei in Seattle leidenschaftlich gegen die Diskriminierung von Schwarzen sprach. «Black Lives matter» erklärte er und übernahm damit das Motto der Proteste gegen Polizeigewalt.

Auch Rechtsstreitigkeiten wie jetzt mit der Trump-Regierung über die Einreiseverbote sind Robart nicht völlig fremd: Er hat in seiner beruflichen Vergangenheit wiederholt asiatische Flüchtlinge vertreten.

Einst von Präsident George Bush nominiert

Der bärtige Jurist, der zu seiner Robe gern eine farbenfrohe Fliege trägt, wurde 2004 vom damaligen republikanischen Präsidenten George W. Bush als Richter am Bundesgericht im westlichen Gerichtsbezirk des Staates Washington nominiert. Der Senat bestätigte ihn einstimmig - und Vertreter aller Parteien lobten ihn damals in höchsten Tönen.

Dies nach Angaben der «Washington Post» auch, als er in einer Anhörung sagte: «Für Menschen zu arbeiten, die dringende Bedürfnisse und Probleme haben, bei denen man ihnen helfen kann, ist der am stärksten befriedigende Aspekt der Arbeit als Anwalt.»

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Recht und Fairness

Robart hatte vor seiner Berufung ins Bundesgericht lange Jahre in einer privaten Anwaltskanzlei gearbeitet. Die «Washington Post» beschreibt ihn als einen nachdenklichen Mann und intensiven Zuhörer, der aber auch eine humorvolle Seite habe. Und der wiederholt betont hat, dass er seine Aufgabe nicht darin sehe, der einen oder anderen politischen Seite zu Gefallen zu sein: Es gehe allein um Recht und Fairness.

Robart ist verheiratet. Er und seine Frau haben als Pflegeeltern sechs asiatischen Kindern ein Zuhause gegeben.

(sda/ccr)

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