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Denis Morel
Quelle: PD

PersonDenis Morel

Bis jetzt ist das E-Voting noch keine Schweizer Erfolgsgeschichte. 2019 wurde das demokratiepolitische Infrastrukturprojekt gestoppt, digital bereits operative Kantone wie Genf gingen wieder zur guten alten Briefwahl zurück. Der Grund: Bei zentralen Elementen des Programms waren Sicherheitslücken aufgetaucht – ein GAU in einem politischen System wie demjenigen der Schweiz, dessen Stabilität auf der Akzeptanz von Abstimmungsresultaten aller fusst, auch derjenigen, die verloren haben, und wo das Vertrauen in diese deshalb alles ist. Doch nun soll doch noch alles gut werden, sagt Denis Morel (47), Chef der Einheit E-Government bei der Post, die bei diesem heissen Thema federführend ist. Der 2020 eingekaufte Code wurde von Mitarbeitenden eines Teams von Spezialisten in Neuenburg weiterentwickelt. Dabei sei es vor allem um die Funktionalität und die Lesbarkeit des Codes gegangen. Nun soll das Programm, in all seinen Teilen, gegenüber Mitgliedern der Community offengelegt werden, sodass diese den gelben Riesen auf allfällige Sicherheitslücken aufmerksam machen können. So wie bei Google, die ihre Systeme von Hunderten von Spezialisten angreifen lässt, um Bugs auf die Spur zu kommen. 

Die Transparenz sei eine vom Gesetz vorgeschriebene Vertrauensmassnahme, sagt der E-Voting-Verantwortliche. Doch unabhängig davon: «Vertrauen ohne Transparenz ist nicht möglich», sagt Morel, der Chef von 60 Mitarbeitenden ist. Schon im nächsten Jahr soll das E-Voting-Projekt der Post startklar sein. Die Umsetzung ist Sache der Kantone. Wann per Mausklick abgestimmt werden kann, ist also noch offen. Klar ist: E-Voting ist entscheidend, wenn es darum geht, möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern politische Partizipation zu ermöglichen, vergleichbar mit der Einführung der Briefwahl oder des Frauenstimmrechts 1971. Vor allem Auslandschweizer werden profitieren können. In Genf, wo bis 2019 elektronisch abgestimmt wurde, gaben jeweils 60 Prozent der im Ausland lebenden Schweizer ihre Stimme ab. Sehbehinderte können heute nur wählen und abstimmen, wenn sie sich von jemandem helfen lassen – was unter dem Blickwinkel des Stimm- und Wahlgeheimnisses problematisch ist. Auch hier wird das E-Voting die Partizipationsmöglichkeiten verbessern.

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