Der Friedensprozess in der Ost-Ukraine stockt. Noch immer kämpfen dort prorussische Separatisten gegen ukrainische Milizen. Die Europäische Union verlängerte deshalb Ende Juni ihre Sanktionen gegen Russland – unter anderem ein Verbot von Rüstungslieferungen.
Die Schweiz beteiligt sich zwar nicht an den Sanktionen, hat aber Massnahmen getroffen, um zu verhindern, dass die Eidgenossenschaft für Umgehungsgeschäfte missbraucht wird. «Sonntagsblick»-Recherchen zeigen nun, dass genau dies beinahe geschehen wäre. Zwischen Juli und September versuchte Moskau demnach, an Schweizer Technik zu gelangen, die für militärische Zwecke gebraucht werden kann.
Drehtische im Wert von 1,3 Millionen Franken bestellt
Eine russische Privatfirma bestellte Drehtische im Wert von 1,3 Millionen Franken bei einem Schweizer Technologiekonzern – angeblich für den zivilen Gebrauch. Der Bund hat das Geschäft jetzt gestoppt, da er davon ausging, dass die Lieferung in Wahrheit an einen militärischen Empfänger weitergeleitet werden sollte. Zu welchem Zweck genau, ist unklar.
Fakt ist: Drehtische können zur Herstellung von Sensoren gebraucht werden, die in Kampfflugzeugen und Raketen zum Einsatz kommen, aber auch bei der elektronischen Kriegsführung. Welche Schweizer Firma an dem Deal beteiligt war, sagt der Bund nicht: Amtsgeheimnis. Fabian Maienfisch, Sprecher des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco), bestätigt gegenüber dem «Sonntagsblick» einzig: «Es bestanden erhebliche Zweifel über die Plausibilität der Endverwendung.»
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(gku)