Man müsse das System vereinfachen und kein neues schaffen, damit Gelder rasch fliessen könnten, sagte Bundespräsident Guy Parmelin in der SRF-Sendung «Arena».
«Die Härtefall-Lösung funktioniert in gewissen Kantonen. Das Geld ist da», sagte er. Man müsse aber das System vereinfachen. Details nannte er nicht. Letzte Woche hatte sich Parmelin mit Finanzminister Ueli Maurer und den Kantonen ausgetauscht.
Unternehmen, die vom Bundesrat geschlossen und faktisch mit einem Arbeitsverbot belegt wurden, könnten generell als Härtefälle anerkannt werden. Umsatzausfälle, etwa von Restaurants und Fitnesszentren, könnten demnach teils über Staatshilfen ohne Rückzahlpflicht ausgeglichen werden. Zudem soll die Schwelle, ab der Betriebe als Härtefall gelten, massiv gesenkt werden.
Der Bundesrat hatte angekündigt, kommende Woche neue Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie präsentieren zu wollen. In den letzten Tagen ertönten aus den Parteien und betroffenen Branchen Forderungen nach zusätzlichen Hilfsmassnahmen.