«I schänke dir mis Härz – meh han i nid». Es ist eine Zeile, mit der Kuno Lauener von «Züri West» sein Publikum schmachten lässt. Und es ist eine Zeile, die perfekt zum finanziellen Zustand Berns passt. Ein Kanton von allen geliebt, aber ein Ort auch, der wirtschaftlich nicht auf Touren kommt. Stattdessen lebt er von der Gewinnausschüttung der Nationalbank und vom nationalen Finanzausgleich. Und es wird immer prekärer: Nächstes Jahr soll der Kanton bereits 1,433 Milliarden aus dem Ausgleichstopf erhalten, wie wir diese Woche erfuhren. Es sind zusätzliche 132 Millionen, die dem Kanton zugewiesen werden.

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Zu verdanken hat Bern diese Zuschüsse seiner Wirtschaftsstruktur und seiner Topographie. Diese Gründe dürften die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen in Nidwalden und Obwalden zum Grübeln bringen, denn diese Kantone sind mindestens so bergig wie der Kanton Bern. Und gleichwohl zahlen die Innerschweizer netto in den nationalen Finanzausgleich ein, aus dem die Berner alimentiert werden. Oder Zug: ein Kanton, der es zur konkurrenzfähigsten Region in ganz Europa gebracht hat. Was diesen drei Geberkantonen gemein ist, ist ihre Politik der Steuersenkungen für Firmen wie Private. Diese Entlastungen haben – entgegen den Lügen der Linken – nicht zu einem Einbruch des Steuersubstrats geführt, sondern zu dessen Anschwellen. Die Kantone wurden mit den Steuersenkungen also nicht ausgehungert, wie SP und Grüne erzählen, sondern aufgepolstert. Von dieser Politik profitiert auch Bern.

Kuno Lauener hat leider recht. Der Kanton hat viel Herz, aber finanziell wenig zu bieten, weil er schlicht nicht wettbewerbsfähig ist. Die Gewinnsteuern für Firmen sind die höchsten im Land, und es wird noch schlimmer, wie die Beratungsfirma KPMG in ihrem jüngsten Steuermonitor festhält: «Der Abstand zu den anderen Kantonen hat sich im Vorjahresvergleich leicht vergrössert, da einige Kantone ihre Gewinnsteuersätze gesenkt haben.» Prekär ist es auch für Private. Weit über die Hälfte der Steuerpflichtigen zahlt kaum Steuern, weil sie zu wenig verdienen. Gutverdienende werden derweilen mit Höchststeuersätzen drangsaliert. Das zweifelhafte Fazit der KPMG-Experten: «Der Kanton Bern fällt im kantonalen Steuerwettbewerb zurück.»

Die Folgen sind verheerend, aber wenig überraschend. Wer über dem Schweizer Durchschnitt verdient, flieht in die Nachbarkantone. Bern verliert mit dem Exodus doppelt: Steuersubstrat fliesst ab und der Pendlerverkehr nimmt zu. Trotz dieser Misere bringt es die bürgerliche Regierung nicht fertig, den gemütlichen Hauptstadtkanton zum attraktiven Wirtschaftsstandort auszugestalten. Das Versäumnis gilt nicht erst seit gestern, sondern seit dreissig Jahren. Die Frage ist nur, wie lange die Zahlkantone dieses Politversagen noch mitfinanzieren.

Stefan Barmettler HZ
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