Heimlifeiss. Simonetta Sommaruga sei heimlifeiss, heisst es unter Bürgerlichen im Bundeshaus. Das Wort bedeutet «gescheiter oder besser orientiert sein als andere oder anders sein, als es nach aussen scheint», erklärt die Website Berndeutsch.ch. Heimlifeiss sei ­jemand, der zuweilen bewusst diesen Eindruck erwecken wolle. Ein SRF-Beitrag belehrt darüber hinaus, das Wort heisse auch «verschwiegen, verschlossen oder verschlagen sein». Es könne positiv wie negativ verstanden werden.

So sieht man also die Nachfolgerin von Doris Leuthard im Departement Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek). 2500 Mitarbeitende arbeiten für sie, die Herrin über Flughäfen, Autobahnen, Strom- und Telekomnetze, die Bahnen, die Post und die Umweltpolitik. Doch in der Öffentlichkeit macht sie sich rar.

Abgesehen von bundesrätlichen Pflichtterminen trat sie in ihrem neuen Amt bisher rund zwanzigmal vor breitem Publikum auf – zweimal pro Monat ist wenig. «Man hat das Gefühl, sie sei wenig spürbar», sagt ein CVP-Nationalrat aus dem Berggebiet. Sie sei «öffentlich keine Leuchtfigur», bestätigt ein anderer CVP-Poli­tiker aus dem Mittelland: «Aber im ­Hintergrund wirkt sie. Mich hat sie mehrfach kontaktiert.» 

Bundesraetin Simonetta Sommaruga gibt Interviews beim Empfang der Stadt Bern, am 30. September 2010 vor dem Rathaus in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Medienrummel kurz nach ihrer Wahl zur Bundesrätin. 30. September 2010

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Anlässlich einer Kommissionssitzung Anfang November wollten bürgerliche Nationalräte der in ihren ­Augen Heimlifeissen eine Falle stellen. Ob sie zur Weltklimakonferenz nach Chile fliegen werde, wollten sie von ihr wissen. Bereits hofften sie auf schöne Schlagzeilen im Stile von «Sommaruga heizt das Klima an». Doch die Umweltministerin war vorbereitet. Sie würde noch so gerne daran teilnehmen, sagte sie politisch korrekt im Sinne der Linken und Grünen, die sich eine prononcierte Klimapolitik erhoffen. Doch leider müsse sie dem Gipfel wegen einer Terminkollision fernbleiben: Bundesratswahlen. Eleganter gehts nicht.

Sommarugas Blocher-Prinzip

Vor allem bürgerliche Politiker sind fasziniert von ihrem neuen Regierungsstil. Sie sei immer top vorbereitet, orien­tiere sich am politisch Machbaren und zeige Führungsstärke. Manche ­erinnert ihr Vorgehen an alt Bundesrat Christoph Blocher. Als er noch im Amt war, galt das nach ihm benannte Prinzip: Komm nie mit einem Problem, sondern immer mit einer Lösung. Die Standardfrage sei «Was hilft sie?» und nicht wie bei Leuthard «Wie klingt es?». 

Anders als ihre Amtsvorgängerin verzichte Sommaruga auf die Lancierung plakativer Themen und auf öffentliche Auftritte, sagen Kenner. Zwei Beispiele aus dem Verkehrsdossier. Erstens, das Mobility Pricing: Leuthard hatte medienwirksam eine höhere ­Besteuerung von Pendlern gefordert, von Autofahrern wie Bahnkunden. Damit erntete sie den Applaus der Grünliberalen und der FDP.

Bundesraetin Simonetta Sommaruga verfolgt im Staenderat die Debatte zur Volksinitiative zur Abzockerei waehrend der Wintersession der Eidgenoessischen Raete am Donnerstag, 16. Dezember 2010, in Bern. (KEYSTONE/Peter Schneider)

Bundesrätin Simonetta Sommaruga verfolgt im Ständerat die Debatte zur Volksinitiative zur Abzockerei während der Wintersession der Eidgenössischen Räte am Donnerstag, 16. Dezember 2010.

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Sommaruga aber hat gemerkt, dass eine solche Abgabe sehr umstritten wäre. «So hat sie das Projekt zur Seite geschoben», sagt ein Insider. Viel wichtiger seien ihr «klassische ÖV-Themen», etwa die verbesserte Pünktlichkeit der Bahnen und gute Anbindungen ans Ausland Tag und Nacht. «Diese Forderungen Sommarugas halten die SBB derzeit auf Trab», so der Kenner.

Zweitens selbstfahrende Fahr­zeuge: Prominent kündigte Leuthard die Digitalisierung des Verkehrs an, darunter das Pilotprojekt Truck Platooning. Es bezeichnet einen virtuell gekoppelten Konvoi von Lastwagen, der vom vordersten gesteuert wird. Doch Sommaruga schob das Projekt zur Seite. Vor zwei Wochen hat sie stattdessen eine stärkere Förderung des alpenquerenden Bahngüterverkehrs vorgeschlagen, inklusive einer Senkung der Bahntarife. Das kommt auch rechts an.

Keine Ideologin

Anstelle öffentlicher Auftritte trifft sie sich lieber mit den Meinungsführern des linken und rechten politischen Spektrums sowie Branchenvertretern zum Tête-à-tête in Hinterzimmern. ­Politisch machbar heisst für sie, die Überzeugungen politischer Gegner in Projekte einfliessen zu lassen. Zwei ­Beispiele: Erstens die Strommarktliberalisierung für Kleinverbraucher. Zwar sind SP und SVP mehrheitlich dagegen, so wie Sommaruga selber. Aber die Vorlage, die sie als Energieministerin vor vier Wochen an einer Pressekonferenz präsentierte, enthält genau diese Liberalisierung.

Wie kommt das? Kenner sagen, sie sei im Bundesrat überstimmt worden. Doch darin entdecken sie blosse Taktik. «Die Forderung nach ­einem freien Strommarkt wird sich im Parlament wohl von selbst erledigen. Das weiss auch Sommaruga.» Deshalb verschwende sie keine Energie darauf, die Vorlage zu bekämpfen.

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Bundespraesidentin Micheline Calmy-Rey, links, diskutiert mit Bundesraetin Simonetta Sommaruga bei der Delegiertenversammlung der SP, am Samstag, 1. Oktober 2011in Biel. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Allianzen schmieden fern vom Scheinwerferlicht: Die damalige Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, links, diskutiert mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga bei der Delegiertenversammlung der SP. 1. Oktober 2011

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Zweitens die Verschärfung des CO₂-Gesetzes: Sommaruga beschränkt sich als Moderatorin. Masshalten bei der Erhöhung der CO₂-Preise sei auch ihre Sache, sagen Kenner der Materie. Damit steht sie den Bürgerlichen näher als ihrer Mutterpartei. Als in der Kommission kritische Voten zur CO₂-Flugbillett­taxe fielen, weil die Abgabenrückerstattung beim Volk kaum spürbar sei, notierte sie «noch einmal nachfassen».

Sie tat es ­einige Minuten später, ­damit es keiner merkte. «Sie ist nicht stur. Sie will Volksabstimmungen gewinnen. Massentaugliche Kritik prüft sie sehr genau. Ein rein linksorientiertes Politisieren liegt für sie nicht drin.» Das werde ihr hoch angerechnet.

Vorwurf des Mikro-Managements

Parallel lässt sie alle Dossiers auf ­Toplevel durchleuchten. Sommaruga bleibe in der Deckung, sagt der abtretende SVP-Nationalrat Ulrich ­Giezen­danner, weil sie die von Leuthard hinterlassenen Pendenzen, etwa den Postauto-Skandal oder die SBB-Bombardier-Züge, «nicht ausbaden will». Ein Parteikollege ergänzt, «alles zu filtrieren», sei «eine schlaue Sache».

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Kritiker der Ratsmitte beklagen, dass die Kontrolle durch das Departementssekretariat zu einer «Art Lehmschicht» zwischen Par­lament und Ämtern geführt habe, die alles blockiere. Verantwortlich dafür seien drei Leute: Sommarugas persönlicher Mitarbeiter Stefan Schürer, der die Dossierreferenten führt, Generalsekretär Matthias Ramsauer und sein Stellvertreter Stefan Hostettler Fischer, die die Geschäfte koordinieren.

Swiss Federal Councillor Simonetta Sommaruga, Department of Justice and Police, left, and Romain Darbellay, Director of the Cooperation Embassy of Switzerland in Tunisia, right, walk under an umbrella in the rain, during a working visit in Tunis, Tunisia, on Monday, October 2, 2017. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Simonetta Sommaruga und Romain Darbellay, ehemaliger Leiter der Direktion für Entwicklungszusammenarbeit in Tunesien in Tunis. 2. Oktober 2017

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Ein SVP-Nationalrat, der wie Sommaruga lange dabei ist, sieht das Prä­dikat heimlifeiss als Kompliment. Sie habe als frühere National- und Ständerätin das Gespür fürs politisch Mach­bare ent­wickelt. Ihr müsse man in Kommissionssitzungen, anders als bei manch bürgerlichen Bundesräten, nichts zuflüstern.

«Früher spöttelte man, sie sei nur eine Klavierlehrerin. Das hört man nicht mehr.» Seit sie im Uvek regiert, ist sie zum Liebling der Bürgerlichen mutiert. «Schade, dass sie in der falschen Partei ist», so der SVPler. «Von der Dossierkenntnis, Durchsetzungskraft und Effizienz her würde sie gut zu uns passen.»

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