1. Home
  2. Politik
  3. Jean-Claude Juncker ist offen für Details beim Rahmenabkommen

EU-Schweiz
Jean-Claude Juncker lässt mit sich reden

BRUSSELS, BELGIUM - NOVEMBER 25:   President of the European Commission Jean-Claude Juncker speaks to the media with European Union chief Brexit negotiator Michel Barnier and European Council President Donald Tusk during a press conference after attending a special session of the European Council over Brexit on November 25, 2018 in Brussels, Belgium. (Photo by Sean Gallup/Getty Images)
Hat auf den Brief des Bundesrates reagiert: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude JunckerQuelle: 2018 Getty Images

Aber der EU-Chef macht beim Rahmenabkommen auch Zeitdruck. In einer Woche will die EU-Kommission die Beziehung zur Schweiz beurteilen.

Veröffentlicht am 11.06.2019

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Dienstag auf den Brief des Bundesrates reagiert. Die Schweizer Regierung hatte sich am Freitag hinter das institutionelle Rahmenabkommen gestellt, aber in drei Punkten Präzisierungen von der EU gefordert.

Er wolle in dem Brief «einen positiven Schritt sehen, der erlauben würde, diesen wichtigen Rahmenvertrag sobald wie möglich gemeinsam zu unterzeichnen», schriebt Juncker in seiner Antwort.

Keine Nachverhandlungen

Daher sei er offen, mit der Schweiz über Präzisierungen zu diskutieren und diese – wenn nötig – in einer oder mehreren zusätzlichen Deklarationen festzuhalten.

Gleichzeitig drängt Juncker aber auch, diese Präzisierungen schnell auszuarbeiten. In ihrer Sitzung vom 18. Juni wolle die EU-Kommission eine Gesamtbeurteilung der Beziehung zur Schweiz vornehmen, schreibt der EU-Kommissionschef. Er wünsche sich, den Rahmenvertrag vor Ende seines Mandats zu unterzeichnen – also vor Ende Oktober.

Nachverhandlungen gebe es aber keine, machte Juncker in dem Schreiben erneut klar: Die Schweiz müsse verstehen, dass ihre Forderungen «im aktuellen politischen Kontext» für die EU schwierig seien.

Die Börsenäquivalenz wird in Junckers Antwortbrief nicht thematisiert.

(sda | tdr/rap)

Anzeige