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China – USA
Neue Töne im Handelsstreit: Gute Chancen auf eine Einigung

Handelsstreit China USA Xi Trump

Neuauflage? Die letzte Begegnung von Xi Jinping und Donald Trump am G-20-Gipfel im Dezember.

Quelle: Copyright 2018 The Associated Press. All rights reserved

Beide Seiten geben sich optimistisch: Der Streit könne beigelegt werden. Donald Trump und Xi Jinping wollen sich demnächst treffen.

Veröffentlicht am 23.02.2019

Die USA und China haben sich zuversichtlich gezeigt, ihren Handelsstreit beilegen zu können. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Abkommen vereinbart werde, sei nun höher als die, dass es keins geben werde, sagte US-Präsident Donald Trump am Freitag in Washington.

Auch Chinas Vize-Ministerpräsident Liu He sprach nach dem Treffen von «deutlichen Fortschritten». China sei bereit, grosse Anstrengungen zu unternehmen, um eine Einigung zu erzielen.

Trump sagte, dass er seinen chinesischen Kollegen Xi Jinping wahrscheinlich im März in Florida treffen werde, um über die wichtigsten Punkte einer Handelseinigung zu entscheiden.

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Allerdings schränkten Unterhändler ein, dass es noch zahlreiche Hürden gebe. Die Gespräche mit der chinesischen Delegation in Washington wurden um zwei Tage verlängert. 

Devisen, Technologie, Soja

Laut US-Finanzminister Steven Mnuchin wurde beim gestrigen Treffen eine konkrete Übereinkunft in Währungsfragen erzielt. Der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sprach von Erfolgen bei Technologie-Transfers. US-Handelsminister Wilbur Ross schrieb, China habe sich verpflichtet, weitere zehn Millionen Tonnen US-Sojabohnen zu kaufen.

Xi erklärte in einem Schreiben, das im Weissen Haus vorgelesen wurde, dass «signifikante Fortschritte» erzielt worden seien.

Allerdings schränkte der Handelsbeauftragte Lighthizer ein, dass noch einige grosse Hürden zu überwinden seien. Trump sagte, am Ende würden er und Xi die grossen Entscheidungen übernehmen.

Der US-Präsident hatte eine Frist bis Anfang März gesetzt und gedroht, ohne eine Einigung danach neue Strafzölle gegen China zu erheben. Nun zeigte er sich geneigt, einer Verständigung mehr Zeit einzuräumen. Damit würde zunächst eine weitere Eskalation im Handelsstreit der beiden grössten Wirtschaftsmächte der Welt vermieden, die sich seit Monaten mit Zöllen und Gegenzöllen überziehen.

Die Huawei-Frage

Donald Trump stört sich am hohen US-Defizit im Warenaustausch mit China und wirft der Volksrepublik unfaire Handelspraktiken sowie Diebstahl geistigen Eigentums vor. China bestreitet die Anschuldigungen.

Der genaue Umfang einer Vereinbarung blieb weiter unklar. Trump zufolge könnte auch der Streit zwischen der US-Regierung und den chinesischem Telekomausrüstern Huawei und ZTE Gegenstand des Abkommens sein. Das Justizministerium in Washington hat Anklage gegen den Huawei-Konzern erhoben, der in seiner Branche Weltmarktführer ist und beim neuen Mobilfunkstandard 5G eine herausragende Rolle spielt.

Die US-Regierung befürchtet nach eigenen Angaben, dass das Unternehmen chinesische Spionage ermöglichen könnte. Huawei weist dies zurück. Zunächst war nicht klar, wie der Konflikt im Rahmen eines Handelsabkommens gelöst werden könnte.

(Reuters | rap)