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Entscheid
Venezuela fliegt aus dem Wirtschaftsbündnis Mercosur

Ein Wink zum Abschied: Präsident Maduro muss Venezuelas Ausschluss hinnehmen. Keystone

Venezuela wird in Südamerika zunehmend isoliert: Der Krisenstaat ist aus dem Wirtschaftsbündnis Mercosur ausgeschlossen worden. Eigentlich hätte Venezuela zurzeit den Vorsitz im Bündnis.

Veröffentlicht am 02.12.2016

Das südamerikanische Wirtschaftsbündnis Mercosur hat Venezuela wegen Nichteinhaltung demokratischer Grundprinzipien ausgeschlossen. Die Gründungsmitglieder Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay beschlossen am Freitag, das Land mit den grössten Ölreserven der Welt dürfe vorerst nicht mehr dem Bündnis angehören.

Der Mercosur will nach dem Vorbild der Europäischen Union mit Zoll- und Reiseerleichterungen den gemeinsamen Austausch und Handel stärken. Venezuelas Aussenministerin Delcy Rodríguez nannte den Rauswurf einen «Staatsstreich». Während Uruguay mässigend einzuwirken versuchte, sind die konservativen Regierungen der anderen Länder klar auf Konfrontationskurs.

Frist bis zum 1. September

Im September hatte man dem von dem Sozialisten Nicolás Maduro regierten Land eine Frist bis zum 1. Dezember gegeben, um Forderungen wie die Einhaltung von Menschenrechten und der Pressefreiheit zu erfüllen. Zudem durfte das Land nicht die Präsidentschaft ausüben – seit Juli hat Venezuela eigentlich den Vorsitz. Venezuela ist seit 2012 Mercosur-Vollmitglied.

Der 1991 gegründete Mercado Común del Sur (zu deutsch: Gemeinsamer Markt des Südens) will vor allem den Handel untereinander stärken. Die EU ist für den Mercosur mit Ausfuhren in Höhe von rund 110 Milliarden Euro im Jahr der wichtigste Handelspartner. Seit Jahren wird über ein Freihandelsabkommen mit Brüssel verhandelt, Venezuela erwies sich hierbei als ein Bremser. Durch das vorläufige Scheitern des TTIP-Abkommens zwischen EU und USA setzen beide Seiten auf einen neuen Schwung in den Verhandlungen für ein EU-Mercosur-Abkommen.

(awp/mbü)

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