Die Velo-Initiative ist von 100'000 Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern unterzeichnet worden. Damit ist das Sammelziel erreicht. Eingereicht wird das Volksbegehren im Dezember. Über das Zustandekommen entscheidet die Bundeskanzlei nach eingehender Prüfung.

Die Initianten hätten eigentlich bis am 3. September 2016 Zeit gehabt, die nötigen Unterschriften zu sammeln. Wie sie am Freitag mitteilten, kam ihr Anliegen bei der Bevölkerung gut an, so dass die Unterschriften innert eines halben Jahres zusammenkamen.

Mehr Velowege

Die Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege» (Velo-Initiative) stammt von Pro Velo, dem Dachverband für die Interessen der Velofahrenden. Mit dem Volksbegehren will Pro Velo erreichen, dass mehr Velowege erstellt und betrieben werden. Dafür soll eine Verfassungsgrundlage geschaffen werden.

Eine solche gibt es mit Artikel 88 in der Bundesverfassung bereits für Fuss- und Wanderwege. Dieser Artikel soll nun ergänzt werden. Der Bund soll nicht mehr nur Grundsätze über Fuss- und Wanderwegnetze festlegen, sondern auch Grundsätze über Netze für den Alltags- und Freizeit-Veloverkehr. Weiter soll in der Verfassung verankert werden, dass der Bund Massnahmen der Kantone und Dritter für solche Netze fördert und koordiniert. Dabei soll er die Zuständigkeit der Kantone wahren. Heute steht in der Verfassung eine «Kann»-Formulierung.

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(sda/ise/ama)