Die alte Stanzmaschine steht noch immer im Besucherzimmer an der Monbijoustrasse 45 in Bern. Jahrzehntelang hat sie den Finanzkontrolleuren gute Dienste geleistet. Sie mussten damit die ­Belege entwerten – nachdem sie zuvor die Rechnungen stichproben­weise geprüft, lückenlos visiert und schliesslich freigegeben hatten. Von Hand, versteht sich.

Auch Michel Huissoud hat diese Zeit noch miterlebt, als er 1988 seinen Dienst bei der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) antrat. Er musste am Morgen jeweils einen Stapel Rechnungen entgegen­nehmen und mit der Maschine kreuzförmige Löcher in die Papiere stanzen. Diese «Buchhalterkultur» sei verschwunden, sagt er.

Vor allem Wirtschaftlichkeitsprüfungen

Heute amtet die Finanzkontrolle nur noch zu 30 Prozent als Revisionsstelle. Den Grossteil ihrer Ressourcen setzt sie für Wirtschaftlichkeitsprüfungen ein – ein Wandel, der im Jahr 2000 eingeleitet wurde. «Denn das ist es, was einen echten Mehrwert für die Verwaltung bringt», betont der 58-jährige Romand, der vor zwei Jahren den Chefsessel der Behörde übernommen hat und dessen Nachname wie «huit sous» klingt, also acht Fünfrappenstücke.

Sein Wert liegt aber deutlich über 40 Rappen: 22 Millionen kostet die EFK den Steuerzahler jährlich, der Gewinn für die Allgemeinheit jedoch liege über die Jahre gesehen um ein Vielfaches höher, beteuert Huissoud. Immer wieder können die Bundesämter und die mit Staatsgeldern alimentierten Organisationen dank der Arbeit der Finanzkontrolle Gelder einsparen, jüngst etwa 350 000 Franken bei der Verteidigung oder zwei ­Millionen beim Büro für Gleichstellung.

Doch die EFK hat auch ­finanziell gewichtigere Erfolge zu vermelden, wie die rund 210 Steuermillionen, die der brasilianische Vale-Konzern mit Sitz im Waadtland nachzahlen musste, oder die 139 Millionen Franken, welche die EFK bis jetzt vom Swissair-Sachwalter zurückholen konnte. Huissouds nicht unbescheidenes Fazit: «Unsere Aufgabe ist primär die Prävention, aber eigentlich sind wir auch ein Profitcenter.»

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Kontrolle ist immer besser

Die Finanzkontrolleure müssen ­sicherstellen, dass das Geld, das der Staat einzieht, korrekt und effizient eingesetzt wird. Und dafür legt sich Huissoud mit allen an: mit den Bundesämtern, den ETHs, den Staatskonzernen, aber auch mit der AHV, den AKW-Betreibern, dem IKRK, Kulturinstitutionen wie zuletzt der Ciné­mathèque in Lausanne oder den Bauern – letztlich mit allen «Empfängern von ­Ab­­­geltungen und Finanzhilfen» und allen Organisationen, die im ­Auftrag des Bundes öffentliche Aufgaben erfüllen. So lautet der Gesetzesauftrag.

Die Liste möglicher Prüfkandidaten ist lang. Zudem werden der EFK immer wieder neue Sonderaufträge übertragen, etwa die Überwachung der in der Zwischenzeit auf 18 angestiegenen Informatik-Schlüsselprojekte des Bundes. Die Ressourcen der EFK hingegen bleiben begrenzt. Gut hundert Personen hat Huissoud heute zur Verfügung, sechs Stellen hat er dieses Jahr zusätzlich erhalten, fünf weitere sollen 2016 folgen. Die ersten Personalerhöhungen seit Jahren.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Das ist Huissouds Motto. «Es ist eine gesunde Einstellung, Sachverhalte zu hinterfragen und sich immer wieder auch das Böse und Schlechte vorzustellen», sagt er und verweist auf den VW-Skandal. Deshalb bewahrt er eine gewisse Skepsis gegenüber all «den schönen und dicken Berichten», die zum Beispiel von staatsnahen Unternehmen erstellt und danach durch die verschiedensten Ämter über den Bundesrat bis zum Parlament durchgereicht werden. «Die Zuverlässigkeit der ursprünglichen Zahlen hinterfragt niemand mehr.» Ein Risiko. «Man sollte diese vor Ort wenigstens stichprobenweise prüfen.»

Den ausgebildeten Juristen interessieren vor allem die «grossen Fische». Deshalb wirft er lieber «ein grosses, weitmaschiges Netz aus, das sich über den ganzen Fluss erstreckt und wo ein kleiner Fisch durchschlüpfen kann, als ein kleinmaschiges, hundert Prozent sicheres Netz, das aber nur einen Bruchteil des Gewässers erfasst». Deckt seine EFK einen Missstand auf, spricht sie eine Empfehlung und allenfalls eine Rüge aus – und nimmt das nächste Dossier in Angriff. «Angesichts der Aufträge in Milliardenhöhe, die jährlich ausgeschrieben werden, ist es nicht sinnvoll, zehnmal die gleichen zehn Millionen zu überprüfen. Wir sollten uns nicht im Kreis drehen.»

Doch viele Parlamentarier sehen das anders: Sie bestehen darauf, dass, falls in einem Amt ein Schwachpunkt entdeckt wird, in der Folge auch sichergestellt wird, dass er behoben wird. Also musste auch Huissoud lernen, nachzuhaken. «Wir werden in Zukunft systematischer verfolgen, ob unsere Empfehlungen umgesetzt werden», sagt er – und allenfalls den Druck erhöhen. Das sei auch eine Lehre aus dem Informatikdebakel Insieme, mit dem die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) über 100 Millionen Franken in den Sand gesetzt hat.

Mehr Berichte veröffentlichen

Pro Jahr spricht die Finanzkontrolle rund 600 Empfehlungen aus, Sanktionsmöglichkeiten hat sie keine. Die Umsetzung liegt bei den Geprüften. Doch um den Druck zu erhöhen, will Huissoud bei den wichtigsten 60 Empfehlungen nun jährlich eine Standortbestimmung vornehmen, inklusive Meldung an den Bundesrat.

Und er will von sich aus mehr Berichte veröffentlichen: Waren es früher fünf oder sechs pro Jahr, sind es jetzt zwischen 50 und 60 – und es sollen noch mehr werden. Zudem scheut sich Huissoud nicht vor einem offen ausgetragenen Konflikt. Das ist ein Punkt, der den ruhig und freundlich wirkenden Genfer von seinem Vorgänger Kurt Grüter unterscheidet.

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Diese Vorgehensweise hat er zum Beispiel Anfang Jahr schon mit Erfolg bei der Finanzmarktaufsicht von Mark Branson angewendet. Ausgerechnet jene Behörde, die ihrerseits die Banken durchleuchtet, stellte sich quer und wollte sich nicht von der EFK in die Karten blicken lassen.

Weniger Papierberge

Empfehlungen dürfen gemäss dem obersten Kontrolleur nicht zu mehr Bürokratie führen. Im Gegenteil: «Die Verwaltung muss einfacher werden.» Für Huissoud heisst das: weniger Papierberge, kürzere Gesetze und Verträge, weniger Datenfriedhöfe. Hingegen möchte er, dass wenigstens das, was publiziert, auch gelesen wird.

Auch in seiner eigenen Behörde muss Huissoud gegen den Trend ankämpfen, dass ein Bericht als umso seriöser gilt, je dicker er ist. Zufrieden ist er noch nicht, «auch wir produzieren noch zu viel Papier». Zudem brauche es nicht mehr Kontrollen, sondern bessere – und am richtigen Ort.

So wollte Huissoud zum Beispiel, dass die Verwaltung die Schwelle, ab welcher es für das Bezahlen einer Rechnung zwei Unterschriften braucht, von 500 auf 10 000 Franken erhöht. Im Gegenzug verlangte er, dass wichtige Verträge ab 100 000 Franken mit zwei Unterschriften besiegelt werden müssen. «Die grossen Fehler passieren beim Unterschreiben der Verträge, nicht beim Bezahlen der Rechnung.» Aber die Finanzverwaltung wollte davon nichts wissen.

Gefällt nicht allen

Die offensivere Gangart des Chefs gefällt nicht allen, auch in der Finanzkontrolle selbst nicht. Zum einen stösst sie bei den Geprüften auf Widerstand, da diese zu viel Öffentlichkeit scheuen. Zum andern fürchten manche Mitarbeiter, dass die Glaubwürdigkeit der einst so diskreten Behörde leiden könnte.

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Einzelne Politiker – wie etwa SVP-Nationalrat Guy Parmelin oder dessen ­Ratskollege Fathi Derder (FDP) – versuchten, mit dem Glaubwürdigkeitsargument gar dem EFK-Direktor einen Maulkorb zu verpassen. Und der abgetretene Ständerat Hans Altherr (FDP) wollte wissen, wie viel Huissoud für die Karikaturen von «Mix et Remix» bezahlen musste, mit denen er seinen ersten Jahresbericht als EFK-Direktor hat schmücken lassen.

Aber das kümmert diesen nicht. Er erachtet die 4000 Franken als gut investiertes Geld für die Illustration einer sehr trockenen Materie. Vielleicht werden sich künftig so mehr Informanten bei seiner Whistleblower-Stelle melden. Rund hundert sind es derzeit pro Jahr, «zu wenig», findet Michel Huissoud.

Wenig hilfreich ist dabei, dass der Whistleblower in der Spesenaffäre der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) der AHV in Genf seinen Job verloren hat. «Wir schützen unsere Informanten», versichert der EFK-Chef. Im ZAS-Fall habe dieser aber andere Fehler begangen. «Ein Whistleblower zu sein, ist kein Blankocheck für jede Dummheit.»

Gegen Kuschelmentalität

Die Absetzungen der ZAS-Direktorin Valérie Cavero sowie des früheren ESTV-Chefs Urs Ursprung sind Ausnahmen in der Bundes­verwaltung. Huissoud spricht von einer «Bisounours»-Mentalität, einer Kuschelmentalität. Zu lange würden die Augen vor Missständen verschlossen.

Auch bei der Beschaffungsaffäre im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), die Anfang 2014 dank Recherchen der Tageszeitung «Der Bund» zutage kam, hätten die Verantwortlichen zu lange gewartet, bis sie Strafanzeige eingereicht hätten. Als direkte Folge davon ist Huis­soud mit Bundesanwalt Michael Lauber und Personalchefin Barbara Schaerer zusammengesessen und hat eine Art Gebrauchsanweisung zum richtigen Vorgehen erarbeitet, damit sich die gleichen Fehler nicht wiederholen: «Bei Verdacht auf Betrug oder Korruption müssen die Amtsdirektoren oder Vorgesetzten die beschuldigte Person sofort freistellen, ihren Lohn kürzen, sicherstellen, dass sie keinen Zugang mehr zu Büro und Computer hat – und sofort die Bundesanwaltschaft informieren.»

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Rückendeckung vom Parlament

Rückendeckung holt sich Huissoud vom Parlament, das seine Wahl abgesegnet hat und jährlich sein Budget freigibt – und ihm und seinen Mitarbeitern so die notwendige Unabhängigkeit vom Bundesrat garantiert. Das war nicht immer so. Noch bis 1999 konnte der Finanzminister jede Beförderung und jede Anstellung bei der EFK persönlich abnicken – oder eben: ablehnen. Unliebsame Personen riskierten ihre Karriere.

Es war aber weniger die politische Weitsicht, welche die Unabhängigkeit der Finanzkontrolle über die Jahre gestärkt hat, als eine Reihe von Skandalen: Den Grundstein legte die Mirage-Affäre. Im Nachgang zu den massiven Budgetüberschreitungen bei der Kampfflie­gerbeschaffung wurde das EFK-Gesetz 1967 total überarbeitet. Weitere Reformschritte folgten mit der Aufdeckung der Geheimorganisationen P-26 und P-27 sowie dem Finanzdebakel bei der Pen­sions­kasse des Bundes. Jedes Mal erhielt die Finanzkontrolle ein zusätzliches Stück Unabhängigkeit, jedes Mal ein bisschen mehr Ressourcen.

Einstellung wie der Grossvater

Wie auch jetzt nach dem Insieme-Desaster: Neu wird die EFK ab 2017 nicht nur den beiden Finanzkommissionen und der Finanzdelegation berichten, sondern – ganz zur Freude von Huissoud – auch die Geschäftsprüfungskommissionen direkt informieren.

Trotz aller Missstände, die Huis­soud in seinen 27 Jahren bei der EFK gesehen hat: Steuern zahlt der Vater von fünf Kindern und Grossvater von zwei Enkelinnen noch immer gern. Er verweist dabei auf einen oft gemachten Spruch seines Grossvaters, der nach grosser Armut wieder Tritt fassen konnte: «Je mehr Steuern ich zahlen muss, desto reicher bin ich.» Eine Einstellung, die Huissoud mit seinem Grossvater teilt.

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