Der Walliser Konzern Ethical Coffee Company (ECC) kann im schier endlosen Kapselstreit einen Erfolg gegen die Nespresso-Mutter Nestlé verbuchen. Wie EEC in einer Medienmitteilung bekannt gibt, hat das deutsche Bundespatentgericht ein Patent von Nespresso komplett widerrufen. «Mit diesem Entscheid bricht der letzte Pfeiler der Monopol-Verteidigungsstrategie von Nestlé ein», schreibt ECC.
Das Patent betrifft einen Harpunen-Mechanismus in Nespresso-Maschinen zur «Extraktion einer Kapsel», wie es im Europäischen Patentregister heisst. Nespresso will damit den Gebrauch der ECC-Kapseln verhindern. Mit dem Fall des Patents dürften in Deutschland die Kapseln wohl bald auch wieder mit Nespresso-Maschinen funktionieren.
Monopolstellung verteidigen
ECC-Chef Jean-Paul Gaillard gibt sich zufrieden mit dem Urteil. «Dieses vierte Patent war die letzte von Nestlé und Nespresso aufgestellte Hürde.» Damit habe der Lebensmittelriese Zeit gewinnen wollen.
Mit einer Vielzahl an Patenten versucht Nespresso seit Jahren, seine Monopolstellung bei Kaffeekapseln zu verteidigen und Nachahmerprodukte zu verdrängen. Auch in der Schweiz ging ECC vor die Richter. Erst Anfang Jahr hat der Konzern am Bundespatentgericht in St. Gallen wegen des gleichen Patents Klage gegen Nestlé eingereicht. Der Entscheid steht noch aus.
Klagen auch in der Schweiz
Die ECC-Kapseln sind in der Schweiz seit einigen Wochen wieder im Handel erhältlich. Im restlichen Europa waren sie ohne Unterbruch verfügbar. Neben der Schweiz ist eine gleichlautende Klage auch in Frankreich hängig. Dort sollen 150 Millionen Euro auf dem Spiel stehen. In der Schweiz geht es ECC-Angaben zufolge um «mehrere zehntausend Millionen Franken» – also zweistellige Milliardenbeträge. Weitere Klagen sollen andernorts folgen.
Neben der Nespresso-Herstellerin Nestlé verklagte ECC in der Schweiz auch den Kaffeemaschinenbauer Eugster/Frismag und die Vertreiberfirmen Turmix und Koenig. ECC wirft insbesondere Nestlé vor, mit dem Mechanismus in der Maschine einen Kampf angezettelt zu haben, weil ECC ein biologisch abbaubares Produkt auf den Markt brachte.
Kläger ist ehemaliger Nespresso-Chef
Pikant: Jean-Paul Gaillard ist der ehemalige CEO von Nespresso. ECC entwickelt und vertreibt seit 2010 in Frankreich sowie seit 2011 schrittweise in ganz Europa Kaffeekapseln, die mit den Nespresso-Maschinen kompatibel sind. Gaillard kreuzt mit Nestlé schon seit längerem die Klingen. Nespresso ist zwar weiterhin Marktführer im Kaffeekapsel-Geschäft, hat es in den vergangenen Jahren aber mit immer mehr Konkurrenten zu tun bekommen.
(dbe/mit Material der sda)