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So digital sind die Bundesräte

Von Stefan Barmettler und Bastian Heiniger
am 25.10.2018
Quelle: www.STEMUTZ.com

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Die Schweiz will in der digitalen Welt eine führende Rolle spielen. Ist die Regierung bereit? Der ­«Digital-Check» gibt Aufschluss.

Ueli Maurer, Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD)

Als früherer VBS-Chef war er von der (gescheiterten) Flugzeugbeschaffung absorbiert, doch seit er im Finanzdepartement thront, ist er digital auf den Geschmack gekommen. Das hat zwei Gründe: Zum einen sieht er in der Skalierung und der Automatisierung eine Chance, den wuchernden Personalbestand der Bundesverwaltung im Zaum zu halten.

Zudem leitet er das Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB), das Bundesamt für Informatik und Technologie, die Geschäftsstelle von E-Government Schweiz sowie den Melde- und Analysedienst zur Cybersecurity Melani. Hier will Maurer – wohl zum Verdruss seiner eigenen Partei – personell aufrüsten.

Besuch im Silicon Valley

Mit all diesen Hüten ist Maurer der eigentliche Digital-Minister der Schweiz. Doch seine Geduld hat arg gelitten. «Es ist mühsam, weil uns beim Bund die Macher fehlen», meinte er nach einem Besuch im Silicon Valley. Fast ultimativ fordert er in der «Handelszeitung» einen radikalen Kulturwandel beim Personal und eine regelmässige Weiterbildung – ähnlich einem WK im Militär – in Sachen Digitalisierung.

Bundesrat Ueli Maurer spricht an einer Medienkonferenz

Ueli Maurer: Der EFD-Vorsteher ist auf den digitalen Geschmack gekommen und treibt Technologie-Themen an.

Quelle: ©KEYSTONE/ PETER SCHNEIDER
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Es geht dem bald 68-jährigen SVP-Politiker alles viel zu langsam, zudem wird die technologische Entwicklung noch viel zu stark als Problem oder Jobkiller gesehen. Fast schon verzweifelt meint er: «Es erstaunt mich, dass ausgerechnet ich als konservativer Bundesrat der Treiber für die Digitalisierung bin.»

Nur folgerichtig, dass er im EFD ein Zukunftslabor ins Leben gerufen hat, das Dynamik bringen soll. Weiter ist er – im Gegensatz zur Vorgängerin Eveline Widmer-Schlumpf – ein Promotor von Fintech. Im Crypto Valley, aber auch in anderen Tech-Hubs ist er häufiger Gast.

Dass sich der Regulator Finma bei Fintech (Crypto, Bitcoin) zurückhält und zuerst auf die Chancen setzt, ist nach dem Gusto von Maurer. Als Kassenwart muss er ebenfalls an den Mechanismen der digitalen Welt interessiert sein, zumal diese das Potenzial hat, die Besteuerung von Firmen und Dienstleistungen neu zu organisieren.

Berufliche Affinität: 5 

Persönliche Affinität: 3