Abdallah Senoussi war begeistert, als der Waffenlieferant seine erste Zahlung vom libyschen Geheimdienst abholte. Der Oberst führte seinen Gast in einen Tresorraum. Er öffnete ein Schrankfach, das mit Hundert-Dollar-Scheinen vollgestopft war. Der Waffenhändler reagierte irritiert, eigentlich wollte er seine Sore in der Schweiz deponieren. Schweizer Franken also. Kein Problem, Senoussi öffnete ein Tresorfach mit Franken. Amüsiert schauten nun Senoussis Untergebene dabei zu, wie der Oberst ein Fach nach dem anderen öffnete, allesamt gefüllt mit riesigen Mengen ausländischer Noten. «Sehen Sie», sagte Senoussi‚ «wir haben alles, was Ihr Herz begehrt.» Der Vorfall ist aus amerikanischen Gerichtsakten überliefert. Er spielte in den späten siebziger Jahren, als Muammar Gaddafi gerade die grösste illegale Sprengstofflieferung der Geschichte erhalten hatte. Das Erlebnis des Waffenhändlers ist aufschlussreich, denn Oberst Senoussi ist Gaddafis Mann für die geheimen Kassen. Bis heute. Senoussi ist die Schlüsselperson, welche die Potentatengeld-Jäger zum Reden bringen müssen, wenn sie Gaddafis Schätze heben wollen. Aber wo sind die Potentatengeld-Jäger? Wer sind die Ermittler, die sich nun weltweit auf die Suche nach den geheimen Depots der Despoten begeben, deren Villen, Yachten und Privatjets konfiszieren, ihre Geldverstecke aufspüren? Die Antwort ist zunächst einfach: Es gibt diese Ermittler nicht. Noch nicht. Und es ist nicht klar, ob sich erfahrene Finanzermittler dereinst tatsächlich an die Arbeit machen, um das Diebesgut der Kleptokraten ausfindig zu machen. Die Sache ist viel vertrackter, als es die Headlines über eingefrorene Potentatengelder vermuten lassen. Zunächst müssen die mutmasslich versteckten Milliarden der Gaddafis, der Mubaraks und der Ben Alis aufgestöbert werden, bevor sie arrestiert werden können. Diese Recherchen zählen zu den schwierigsten, die Finanzermittler kennen, und nicht selten enden sie mit dem Fund von ein paar Milliönchen, die sich den despotischen Raubzügen zurechnen lassen. Diesmal aber könnte alles anders kommen.
Grosszügiges Wegschauen. Die Schweizer Gaddafi-Verordnung vom 21. Februar liefert Klartext: «Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, die sich im Eigentum oder unter der Kontrolle der natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen gemäss Anhang befinden, sind gesperrt.» Im Anhang werden der Revolutionsführer und 22 seiner Verwandten aufgelistet, darunter seine Ehefrau Safia, die Söhne Saif al-Islam, Motassim, Khamis, Mohammed, Hannibal und Saif al-Arab. Zudem nennt die Liste sechs Politiker und Manager, darunter den Kabinettschef, den Generaldirektor der Libyan Arab Airlines, den Industrieminister sowie die Generaldirektoren von zwei staatlichen libyschen Finanzgesellschaften. Die Verordnung wurde ohne gesetzliche Grundlage unter Berufung auf das Notrecht im Artikel 184 der Verfassung erlassen, also als «Massnahme zur Wahrung der auswärtigen Interessen». Ein drastischer Eingriff mit historischer Dimension. Die Liste wirkt willkürlich, ihre Zusammensetzung ist für Kenner der libyschen Nomenklatura nicht logisch. Dass man Sohn Saadi nicht aufgenommen hat, mag man noch verstehen. Er gibt sich mit Leidenschaft dem Fussballspiel hin, sitzt als Manager der staatlichen Investmentgesellschaft Lafico im Verwaltungsrat des italienischen Fussballclubs Juventus Turin – ein Spass-Investment, das hohe Verluste beschert. Aber wichtige Köpfe von Gaddafis Finanznetzwerk fehlen auf der Schweizer Liste. Wie auch Abdallah Senoussi, der Mann aus der Tresorkammer. Ein Blick in weitere Sanktionslisten verwirrt noch mehr (siehe «Willkürlisten»). Das Sanktionieren gelingt nicht überall. In Deutschland zum Beispiel sind die nassforschen Verweise auf die Schweiz imposanter als das eigene Regierungshandeln. «Richten Sie doch Ihrem Land aus», gab Ex-Aussenminister Joschka Fischer einem Reporter des «Tages-Anzeiger-Magazins» mit auf den Weg, «dass es ein gutes Signal wäre, wenn die arabischen Potententatengelder auf den Schweizer Bankkonten bald an die rechtmässigen Eigentümer zurückfliessen.» Doch Berlin hat im Fall Libyen bloss «eine Einzelfallmassnahme» zum Einfrieren von zwei Millionen Euro eines Gaddafi-Sohnes erlassen. Weitere nationale Sanktionen: Fehlanzeige. Die Deutschen sind bisher im Fall Libyen wie die Franzosen mit Tunesien durch grossherziges Wegschauen aufgefallen. Jahrelang brüstete sich der Bundesnachrichtendienst (BND), der deutsche Auslandsgeheimdienst, mit besten Verbindungen zur Gaddafi-Familie. Ermittlungen wegen des Verdachts auf Waffenschmuggel gegen den in München lebenden Sohn Saif al-Arab wurden Ende 2009 ebenso still wie trickreich eingestellt (Az. 115 Js 10721/08). Verschämt lassen die Deutschen lieber fremdsanktionieren. Gerechtfertigt ist diese Haltung keineswegs. Libyen-Experten wissen, dass der Gaddafi-Clan seine Investments längst nicht mehr über die Schweiz lenkt. Seit Jahren sind die Investments in Europa auf Italien, Deutschland, Grossbritannien und Österreich konzentriert – neben dem traditionellen Hub im EU-Staat Malta. Aus den Gewinnen der National Oil Company lenkte Gaddafi zudem massive Investments in die USA und in islamische Staaten. Er beteiligte sich an Bankhäusern in London, Istanbul und den Emiraten. «Spannend wird es nun sein zu erleben, wie die Behörden in den Emiraten und in Katar auf die Beschlüsse reagieren», sagt ein Diplomat, «das ist der Lackmustest.» Milliardenvermögen werden dort vermutet. Auch in den libyschen Nachbarländern muss gesucht werden: «Seit zehn Jahren haben wir kaum einen Konflikt in Afrika, wo nicht Gaddafi mit Waffen oder Geld die Hand im Spiel hatte», berichtet der Sanktionsexperte Enrico Carisch von der New Yorker Beratungsgesellschaft Compliance and Capacity International, der als Uno-Experte zahlreiche Sanktionsregime in Afrika überwacht hat. «Die jetzt in den USA blockierten 30 Milliarden Dollar sind 30 Milliarden weniger, mit denen Gaddafi jetzt Freunde und Söldner kaufen kann», sagt Carisch. Er sieht auch in der Uno-Entscheidung, gegen die Gaddafis vor dem Internationalen Strafgerichtshof zu ermitteln, eine Signalwirkung. Aber in Den Haag werden keine Geldspuren ermittelt, dort kommen Kriegsverbrechen zur Anklage. Gewiss, einige rasch identifizierbare Vermögenswerte, wie etwa die Aktienbeteiligungen der grossen staatlichen Investmentvehikel, wurden blockiert, Dividendenzahlungen unterbunden, Überweisungen gestoppt. Wie im Fall der Libyan Investment Authority (LIA), deren Gesamtvermögen auf 65 Milliarden Dollar geschätzt wird. Die Struktur dieser Staatsfonds ist nebulös, ihr Investmentverhalten obskur. Aber was ist unbelastetes Staatsgeld, was veruntreutes Privatvermögen? Schliesslich werden viele Staatsfonds von Autokraten kontrolliert, ohne demokratische Kontrolle, ohne öffentliche Finanzberichte. Privatentnahmen sind denkbar, wurden aber nie untersucht. Laut einer Studie des Genfer Staatsfonds-Experten Sven Behrendt zählen zu den besonders intransparenten Investmentvehikeln diejenigen aus Iran, Libyen, Bahrain, Katar und Kuwait. Die Sanktionen sind politische Waffen, keine Gerichtsentscheide oder Strafuntersuchungen. So verzichtet der Sicherheitsrat auf eine Expertengruppe, die das Sanktionsregime überwacht. Es existiert auch keine Ermittlungsgruppe zur Untersuchung der Geldflüsse, wie sie im Fall des irakischen Diktators Saddam Hussein von der Uno eingerichtet wurde. Daher bleibt nur noch die Arbeit der nationalen Justizbehörden. Im Fall Libyens – wie in anderen Despotien – muss diese Justiz aber erst geschaffen werden. Staatsanwälte mit Untersuchungserfahrung in Finanzkriminalität, ernsthafter Geldwäscherei-Bekämpfung, Beweisführung nach empirisch und gerichtlich belastbaren Standards – dies alles existiert nicht.
Vorliebe für Bares. Gaddafis Säckelmeister Senoussi, der Mann im Tresorraum, wird daher wohl noch länger unbehelligt bleiben. Noch vor wenigen Wochen war er zugegen, als der Revolutionsführer seine denkwürdigen Audienzen in seinem Fünfsternezelt in Tripolis gewährte. Seit der Revolution von 1969 zählt er zu den Getreuen des Diktators, er ist mit ihm verschwägert, und unter wechselnden Titeln war er immer wieder für die Geheimdienste verantwortlich. Über seine Skrupellosigkeit bestehen keine Zweifel: Er gilt als Drahtzieher des Bombenanschlags auf eine französische Passagiermaschine, die über dem Niger abstürzte und 170 Menschenleben kostete. Frankreich klagte ihn in Absenz dafür an. Und vor einem Jahr galt er im Fall Göldi als der Hardliner, der alle EU-Diplomaten auflaufen liess. Senoussi, so viel ist klar, ist von der Untergrundarbeit geprägt, er liebt Bargeld. Vorerst ungeklärt bleiben auch die auffälligen Flugbewegungen des libyschen Businessjets mit der Kennung 5A-DCN. Die Maschine vom Typ Falcon 900 war für Gaddafis Entourage im Einsatz, sie wurde in den vergangenen Jahren in Genf und Brüssel gesichtet, in Düsseldorf, Wien und Malta. Oder in Dubai, wo sie den königlichen Hangar ansteuerte. Am 23. Februar flog der Jet laut Radardaten nach Minsk in Weissrussland und am 26. Februar via Malta wieder zurück nach Tripolis. Über die Hintergründe des Fluges kann nur spekuliert werden: ein Diamantentransport als Gegenleistung für Waffenlieferungen des weissrussischen Diktatorenfreundes Alexander Lukaschenko? Vorbereitungen für das Exil? Ein neues Geldversteck? Der Fall wird vermutlich nie geklärt werden – der ordentliche Rechtsweg dazu wäre ein Rechtshilfegesuch der libyschen Justiz an die weissrussische. Aussichtslos. Immerhin, in Tunesien haben die Revolutionäre eine Antikorruptions-Kommission eingerichtet. Sie hat bereits 1100 Klagen registriert. Und der ägyptische Generalstaatsanwalt übermittelte Bern ein Rechtshilfegesuch, das freilich nicht den üblichen Regeln genügte. Wie schon in anderen Fällen werden die Schweizer Behörden den Ägyptern informell helfen, ein korrektes Gesuch zu verfassen. Die Aufklärer sind mit sehr unterschiedlichen Maschen der Despotenclans konfrontiert. In Ägypten besteht der Verdacht, dass bei der Verteilung staatlicher Grundstücke für Tourismusprojekte oder Telekom-Lizenzen gewisse Personen bevorzugt und Kredite von Staatsbanken in Privatvermögen verwandelt wurden. In Algerien wiederum konzentriert sich der Korruptionsverdacht auf die Spitze des staatlichen Sonatrach-Konzerns, eines Staates im Staat. In Iran gilt Ex-Staatspräsident Hashemi Rafsanjani als reichster Mann des Landes. Die Ajatollahs kassieren über obskure Staatsstiftungen wie Bonyad-e Mostazafan, die eigentlich Kriegsversehrten helfen soll. Rund 120 solche Stiftungen besitzen ganze Landstriche, kontrollieren Hunderte Unternehmen. Nach pervertierter Koran-Exegese kassieren sie Spenden – wie die Schutzgelderpresser der Cosa Nostra. In den Golfstaaten bereichern sich die Herrscherfamilien über gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungen an jeder Auslandsniederlassung, als «Fixer» ermöglichen sie den Markteintritt gegen prächtige Dividenden. Das Eigentumsverständnis folgt absolutistischen Sitten, im Zweifel entscheidet ein Willkür-Richter, wem was gehört. Das Modell wird von der jemenitischen Al-Saleh-Familie kopiert. Und in Tunesien hat eine Familienclique das Land zum Ganovenstaat pervertiert. Die Clanmitglieder rund um Ex-Präsidentengattin Leila Trabelsi haben die Wirtschaft unter sich aufgeteilt. Eine Spezialität war der Kunsthandel mit geraubten Antiquitäten, den sie unter staatlichem Schutz organisierten. Ende Februar fanden Ermittler im Palast Sidi Dhrif laut Regierungsangaben Schmuck und einen Millionenwert in Banknoten: Dollars, Euros, Franken, Pfund Sterling. Ermittlungserfolge wie diese sind Zufallsfunde. Ohne gezielte, grenzüberschreitende Fahndung mit geschulten Finanzermittlern bleibt die Suche nach den Verstecken der despotischen Geldprofis chancenlos. Professionelle Kofferträger wie Senoussi zählen auf jahrzehntelange Erfahrungen, wenn es darum geht, ihre Geldgeschäfte mit den Waffen der Spionageagenten zu orchestrieren. Sie wissen, wie man verlässliche Strohleute einsetzt. Sie können echte Passdokumente für ihre Helfer erstellen. Sie kennen die Tricks und Kniffe im Treuhandgeschäft der Offshore-Finanzplätze. Mit den Waffen der Geldwäscherei-Bekämpfung ist ihnen nur selten beizukommen. Die Banken werden bei der Suche nach Kontoinhabern mit den Namen auf den Sanktionslisten kaum Depots mit gewaltigen Vermögenswerten entdecken. Compliance-Experten müssten in den Geldinstituten sämtliche Vernetzungen und Verbindungen von Personen und Gesellschaften aus der Entourage der Despotenclans analysieren, um die Strohmänner aufzuspüren. «Die Finanzinstitute haben teure Datenbanken erworben, alle erdenklichen ‹schwarzen Listen› in ihre IT-Systeme eingespeist», berichtet der Zürcher Geldwäschereiexperte Michael Alkalay. «Heerscharen von tüchtigen Compliance-Officern sind rund um die Uhr im Einsatz.»
Vom Freund zum Tyrannen. Die Compliance-Officer benutzen etwa die PEP-Datenbank über «politisch exponierte Personen», wie sie der Info-Lieferant LexisNexis anbietet. Allein über Tunesiens Potentatenclan liefert LexisNexis mehr als 130 Personendossiers und überdies Hunderte Dokumente über von Clans beherrschte Firmen. Die ernsthafte Analyse der eigenen Bankdaten mit Hilfe dieser Dokumente ist eine Mammutaufgabe. Viele sparen sich den Aufwand, haken die Namen auf den Sanktionslisten ab. Ihr Ermittlungseifer weicht mitunter der politischen Frustration über ihre eigene Regierung, die alte Freunde plötzlich auf die Feindesliste setzt. Finanzermittler Alkalay beschreibt die düstere Stimmungslage: «Diese beeindruckenden Massnahmen sind untaugliche Feigenblätter, solange die Politiker Autokraten als Respektspersonen, als Stabilisatoren labiler Weltregionen oder gar als Freunde empfangen. Wer will es dabei den Bankern verwehren, auch deren Geld entgegenzunehmen? Ihre Lagebeurteilung ist ja ‹compliant› mit der Perzeption der Regierung.» Dies gilt nicht nur für Schweizer Banken. Natürlich diversifiziert Abdallah Senoussi, Gaddafis Schatzmeister, das Vermögen auch nach politischen Gesichtspunkten. Längst hat er Zugang zu Banken in der islamischen Welt, deren Manager ihm treu ergeben sind. Dort bekommt er alles, was sein Herz begehrt. Bis auch diese Despotien gefallen sind.