Beim mutmasslichen Steuerbetrug mit Aktiengeschäften bei HypoVereinsbank (HVB) führt nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» (SZ) eine Spur in die Schweiz. Erkenntnissen der Finanzbehörden zufolge war eine Schweizer Privatbank «Initiator der Aktiengeschäfte», bei denen der deutsche Staat ausgenommen worden sein soll, heisst es im Artikel.

So stehe es laut «SZ» in einem Bescheid des Finanzamts Wiesbaden II vom 3. Februar 2011 für eine an diesen Geschäften beteiligte Firma. Auch die HVB war mit im Spiel. Die Staatsanwaltschaft ermittle sowohl gegen heutige wie auch frühere HVB-Beschäftigte.

«Ausnützung» von Steuererstattungen

Ausgelöst worden war das Verfahren laut «SZ» offenbar durch Erkenntnisse des Finanzamtes Wiesbaden II, dem bei der Betriebsprüfung einer hessischen Firma einiges aufgefallen sei. «Im Bescheid des Finanzamtes vom Februar 2011 für diese Firma ist eine Schweizer Privatbank namentlich genannt: Dieses Institut soll als Initiator der fragwürdigen Deals Kontakt zur HVB und zu einem Anwaltskanzlei aufgenommen haben», heisst es.

Diese drei Parteien hätten dann eine Anlagestrategie unter «Ausnützung» von Steuererstattungen entwickelt.

Spitze des Eisberges?

Die «SZ» zitiert Finanzkreise mit der Vermutung, dass der vorliegende Fall nur die Spitze eines Eisberges darstelle: «In der Branche wird seit langem darüber gesprochen, dass vor allem Schweizer Institute bei solchen Geschäften mitmachen», wird eine Person zitiert.

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Im vorliegenden Fall, in dem nebst der HVB, der Schweizer Privatbank und die dem Berliner Immobilien-Milliardär Rafael Roth gehörende hessische Firma Rajon Financial Enterprises verwickelt ist, geht es um ein Modell des Aktienhandels, der als «zwischen Steueroptimierung und Steuerhinterziehung» liegend bezeichnet wird.

(vst/tke)