Die Sommerzeit hat viele brisante Themen der letzten Jahre - wie die seit 2008 anhaltende Staatsschuldenkrise - in den Hintergrund gedrängt. Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Europäische Kommission haben in unzähligen Massnahmen versucht die Schuldenländer an ihren Versprechungen sowie den notwendigen Reformen zu erinnern und auf die Einhaltung zu pochen.

Die EZB hat die Gelddruckmaschine in Gang gesetzt, um eine Inflation im Euroraum zu bewirken. Trotz der gewaltigen Massnahmen gab es bisher keine nennenswerte Geldentwertung weder in Europa noch in Deutschland. Nach dem gewaltigen Ankaufprogramm durch die EZB hätten die Preise in gleichem Atemzug steigen müssen. Dieses Vorhaben der Steuerung der Geldmenge und andererseits der Geldwertstabilität sind durch EZB bisher nicht besonders erfolgreich gewesen und haben die Wirkung verfehlt.

Das Ziel, welches die Währungshüter zudem verfolgten war, dass die Zinsen durch das Drucken von Geld fallen werden. Dieser Plan ist bisher aufgegangen, denn die Zinsen befinden sich auf einem historischen Tief, bei null Prozent.

Toxische Kredite in Italien über 350 Milliarden Euro

Die niedrigen Zinsen sollten die Banken im Euroraum nutzen, um die Unternehmen zu mehr Investitionen zu veranlassen, damit die Wirtschaft wieder in Gang kommt. Das Geld kam aber nicht in den Wirtschaftskreislauf sondern landete bei den Geschäftsbanken, um die faulen Kredite in ihren Büchern zu sanieren und auszubuchen. Diese verheerende Praxis hat jetzt wieder die Krisenländer erreicht.

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In Italien haben die toxischen Kredite inzwischen die gigantische Summe von über 350 Milliarden Euro erreicht. Mehrere Kreditinstitute haben Riesenprobleme sich über Wasser zu halten, manche stehen vor der Insolvenz. Rom will mit Staatsgeld die Kredithäuser sanieren, aber dazu braucht es die Zustimmung der übrigen EU Staaten.

Unbeobachtet dank Griechenlands Krise

Brüssel sollte daher zuerst die Aktionäre sowie die Kunden in Anspruch nehmen, bevor sie das Geld dem europäischen Steuerzahler abjagen. Ebenfalls sollten die Vereinbarungen über die getroffenen Reformen in den Betrieben überprüft werden. Die Drohungen aus Italien sind bekannt, denn falls die Banken nicht durch die EU gerettet werden, könnte die Krise auf ganz Europa überschwappen.

Der Club Méditerranée wäre nicht Vollkommen, wenn auch Portugal und Spanien nicht von der Staatsschuldenkrise betroffen wären. Beide Länder machen seit Jahren fast unbeobachtet durch die Krise in Griechenland erhebliche neue Schulden, ohne dass bisher Sanktionen von Brüssel erteilt wurden. Es wurde nur die gelbe Karte gezeigt und eine eventuelle Strafe angedeutet, aber zahlen müssen die Schuldnerstaaten nicht, denn dies würde auch zusätzlich den jeweiligen Staatsetat belasten.

Furcht vor unkontrollierter Insolvenz

Die derzeitige hervorragende Konjunktur in Deutschland ist für die EZB nicht der Massstab für ihre Entscheidungen und verstellt den Blick. Die übrige Eurozone kommt nur sehr langsam in Schwung, trotz des vehementen Engagements der EZB, die vor allem dafür sorgte, dass die Banken mit ausreichend Liquidität versorgt werden.

Die grosse Furcht der Politik und auch der Zentralbank ist, dass eines der Krisenländer in eine unkontrollierte Insolvenz gerät, denn dies würde bedeuten, dass davon eine grosse Ansteckungsgefahr für die übrigen schwachen Länder entstehen könnte.

Brüssel und die restlichen EU Länder müssen daher auf die getroffenen Vereinbarungen pochen, damit die notwendigen Reformen im Unternehmens- und Arbeitsbereich umgesetzt werden.

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