«Es si alli so nätt», sang Franz Hohler 1989 und beschrieb dabei seine überraschend freundlichen Begegnungen in einem zunehmend irritierenden Umfeld. «Es si alli so vernüftig», könnten heute Unterhaltungen mit künstlicher Intelligenz (KI) über die Regulierungsfrage resümiert werden: «Die Regulierung von KI sollte darauf abzielen, das Wohl der Gesellschaft und der Umwelt zu schützen, indem ethische und rechtliche Standards festgelegt werden, die verantwortungsvolle Entwicklung, Einsatz und Überwachung von KI gewährleisten», antwortet Chat GPT auf die Frage, wie es KI am liebsten reguliert haben möchte. 

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Diesen Gefallen sollten wir ihm und uns unbedingt tun – und dies möglichst rasch! Denn wenn wir nicht gute regulatorische Rahmenbedingungen schaffen, wird der gesellschaftliche Widerstand gegen die Technologie mittelfristig enorm sein.

Dabei sollten Parlament und Bundesrat ebenfalls ein rasch lernendes System bilden, das auf der Erfahrung zum Mantelgesetz der Distributed-Ledger-Technologie (DLT) aufbaut: Anstatt ein komplett neues Gesetz zu erarbeiten, gelang es vor zwei Jahren, Rechtssicherheit für DLT-Unternehmen und Blockchain-Anwendungen zu schaffen, indem bestehende Gesetze um die Eigenheiten von Blockchain-Assets ergänzt wurden. Dazu wurde zum Beispiel das Aktienrecht wenig angepasst, damit es kompatibel ist mit Blockchain-Wertpapieren, die mit Smart Contracts abgebildet sind.

Pragmatisch und effizient Rechtssicherheit herstellen

Mit diesem ebenso pragmatisch wie effizienten Vorgehen entlang bereits bekannter gesetzlicher Prinzipien haben wir es geschafft, in der Schweiz relativ rasch stabile Rahmenbedingungen für innovative Finanzmarkttechnologien herzustellen und uns so international einen Wettbewerbsvorteil zu sichern. Mit meiner Interpellation «Standortvorteil durch KI-Rechtssicherheit nach Vorbild der DLT-Vorlage?» will ich vom Bundesrat wissen, ob er wiederum diesen Ansatz verfolgen will, um den Einsatz von KI-Instrumenten für Unternehmen und Organisationen rechtssicher festzulegen.

Aus meiner Sicht würde dies auch für die KI-Systeme, die sich mit extremer Geschwindigkeit entwickeln und verbreiten, prinzipienbasierte Regulationslösungen ermöglichen. Die Chancen ebenso wie die Risiken dieser selbstlernenden, mächtigen Tools sind quasi unermesslich und deren Nebenwirkungen nicht abschätzbar. Es scheint sich ähnlich zu verhalten wie mit den Medikamenten: Korrekt verschrieben und in der richtigen Dosis sind sie ein Segen, missbräuchlich verwendet verheerend.

«Es ist ratsam, kritisch zu bleiben und meine Antworten zu überprüfen, insbesondere in Bezug auf sensible oder rechtliche Themen», sagt Chat GPT vernünftelnd von sich selbst. Diese Einsicht wiederum wünscht man nicht nur den furchtbar nett konversierenden Maschinen.

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